Hanwha Q-Cells erweitert australische Patentverletzungsklage um REC, Baywa re und Sol Distribution

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von pv magazine Australia

Hanwha Q-Cells hat gegen den norwegischen Modulhersteller REC Group eine Patentverletzungsklage in Australien eingereicht. Der koreanische Photovoltaik-Hersteller behauptet, dass sein Konkurrent seine patentierte Solarzellenpassivierungstechnologie zur Leistungssteigerung seiner eigenen Produkte eingesetzt hat. In der Beschwerde gegen REC werden auch Sol Distribution und BayWa re Solar Systems einbezogen, da sie REC-Produkte in Australien vertreiben, die die patentierte Technologie von Hanwha Q-Cells verletzen würde.

Die neuen Klagen folgen separaten Klagen, die Hanwha Q-Cells vor wenigen Wochen in Australien gegen die chinesischen Modulhersteller Jinko Solar und Longi Solar eingereicht hat. Dem australischen Patentverletzungskampf gingen ähnliche Klagen von Hanwha Q-Cells zum Monatsbeginn in Deutschland – gegen Jinko Solar und Longi Solar – und den USA gegen Jinko Solar, Longi Solar und REC voraus. Mit den bei der Internationalen Handelkommission der USA (US ITC), dem Bezirksgericht in Delaware sowie dem Landgericht Düsseldorf eingereichten Patentverletzungsklagen will Hanwha Q-Cells erreichen, den Konkurrenten die Einfuhr und den Verkauf der rechtsverletzenden Produkte zu verbieten.

In einem Schreiben, das von seiner australischen Tochtergesellschaft veröffentlicht wurde, erklärte Hanwha Q-Cells, dass die letzte Klage mit dem gleichen Ziel eingereicht worden sei. Es wolle die drei Unternehmen daran zu hindern, die Produkte zu importieren, zu vermarkten und zu verkaufen, von den Hanwha Q-Cells behauptet, sie würden in Australien geltende Patente verletzen.

„Wir tolerieren die Verletzung unserer geistigen Eigentumsrechte nicht und werden unsere Technologie energisch vor unlauterer Nutzung schützen“, sagte Hee Cheul (Charles) Kim, Chief Executive Officer von Hanwha Q Cells & Advanced Materials Corp. „Hanwha Q-Cells setzt sich weiterhin uneingeschränkt für die Bedürfnisse des australischen Marktes ein, und wir haben nicht die Absicht, den Kunden, seien es EPC-Auftragnehmer, Händler oder Installateure, Unannehmlichkeiten zu bereiten. Wir glauben, dass diese rechtlichen Schritte zu einer langfristigen, gesunden Entwicklung der Photovoltaik-Branche beitragen werden.“

Antwort der beklagten Hersteller

Als Reaktion auf die zuvor eingereichten Klagen in Deutschland und den USA erklärte REC, dass es die Angelegenheit untersuche und alle notwendigen Schritte unternehmen werde, um sich gegen Patentverletzungsvorwürfe zu verteidigen. Zunächst hatte REC allerdings keine Mitteilung vom Landgericht Düsseldorf erhalten. Mittlerweile dürfte dies aber der Fall sein, da Hanwha Q-Cells die Gerichtsgebühr bezahlt hat, wie eine Sprecherin des Landgerichts pv magazine bestätigte. Das Gericht habe ein schriftliches Vorverfahren für die beklagten Unternehmen eingeleitet, damit sie ihre Verteidigungsbereitschaft zeigen könnten. „Zu einem späteren Zeitpunkt wird ein Verhandlungstermin festgelegt“, sagte die Sprecherin des Landgerichts Düsseldorf weiter.

Auch in den USA hatte REC zunächst keine Mitteilungen vom Bezirksgericht in Delaware und dem US ITC vorliegen. Letztere habe die Klage jedoch erhalten und 30 Tage Zeit, um eine Voruntersuchung durchzuführen. Wenn die US ITC entscheidet, dass ein Fall zu beantworten ist, wird sie REC kontaktieren.

Jinko Solar hat die Behauptungen seines koreanischen Konkurrenten, die Passivierungstechnologie von Hanwha Q-Cells auf seinen Zellen zu verwenden, kategorisch zurückgewiesen und hinzugefügt, dass es keine Beeinträchtigung des normalen Betriebs durch die Klagen erwarte. „Basierend auf Jinko Solars vorläufiger Analyse der Beschwerden von Hanwha Q-Cells und der geltend gemachten Patente glaubt das Unternehmen, dass die Beschwerden technisch oder rechtlich unbegründet sind“, erklärte der chinesische Photovoltaik-Hersteller nach Bekanntwerden der Klagen zu Monatsbeginn.

Der monokristalline Modulhersteller Longi Solar stellte fest, dass er zu diesem Zeitpunkt nicht über die Klage seines koreanischen Konkurrenten informiert worden sei, und behauptete, dass es eine erhebliche Unsicherheit über die Gültigkeit der Patente gebe, die der Grund der Klagen seien. Das in Xi’an ansässige Unternehmen erklärte weiter, die umstrittenen Patente bezogen sich auf die Atomlagenabscheidung (ALD). Longi Solar verwende hingegen einen plasmaunterstützten chemischen Dampfabscheidung (PECVD) Prozess.

Wie in der früheren Erklärung von Hanwha Q-Cell erwähnt, sind die australischen Patentansprüche nicht auf ein Herstellungsverfahren wie ALD oder PECVD beschränkt. Hanwha Q-Cells sagt, dass die geltend gemachten Ansprüche des australischen Patents – und seiner Äquivalente in den USA und Deutschland – auf eine Solarzellenstruktur mit einer ersten dielektrischen Schicht einschließlich Aluminiumoxid und einer zweiten dielektrischen Schicht, die Wasserstoff enthält, gerichtet sind.

pv magazine hat REC, Baywa re und Sol um Stellungnahme zu den australischen Klagen gebeten. Wir werden Sie ergänzen, sobald sie vorliegen.

Baywa re wies die Vorwürfe von Hanwha Q-Cells am Montag zurück und erklärte, es gehe nicht davon aus, dass das Tagesgeschäft beeinträchtigt werde. „Die von Hanwha Q-Cells gegen die Baywa re eingereichte Klage ist nach Ansicht der Baywa re technisch und rechtlich nicht begründet. Baywa re respektiert die Rechte an geistigem Eigentum in vollem Umfang und nimmt alle gegenteiligen Behauptungen sehr ernst“, erklärte Durmus Yildiz, Geschäftsführer der australischen Tochtergesellschaft, in seinem Statement gegenüber pv magazine. „Baywa re wird die Vorwürfe weiter untersuchen und mit den Lieferkettenpartnern zusammenarbeiten, um alle notwendigen Schritte zu unternehmen, um sich gegen die Klage zu verteidigen“, fügte Yildiz hinzu. Das Unternehmen werde seine Kunden und Partner weiterhin umfassend über alle Entwicklungen informieren.