REC: Noch keine Verfahren nach Patentklage von Hanwha Q-Cells in Deutschland eingeleitet

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Nach Jinko Solar und Longi Solar hat sich am Mittag auch die REC Group zur von Hanwha Q-Cells eingereichten Patentklage beim Landgericht Düsseldorf geäußert. Hanwha Q-Cells habe nach ersten Recherchen des norwegischen Photovoltaik-Hersteller die Gerichtsgebühren für die Klage noch nicht gezahlt. Damit sei bisher kein offizielles Verfahren eingeleitet worden, so dass REC die Vorwürfe prüfen könne.

Die Sprecherin des Landgerichts Düsseldorf bestätigte pv magazine, dass bis zum Mittwoch keine Zahlung von Hanwha Q-Cells eingegangen sei. Dies sei bei etwa 50 Prozent der Fälle so, also nicht komplett ungewöhnlich. Ein Gerichtsbeamter werde nun eine Frist setzen, in der Hanwha Q-Cells die Gebühren zahlen müsse. Erst dann werde der Fall einem Richter vorgelegt, so die Sprecherin weiter. Eine Nachfrage von pv magazine bei Hanwha Q-Cells ergab, dass das Unternehmen auf die Rechnung des Gerichts warte und dann zahlen werde. Dies sei ein ganz normales Vorgehen, so ein Sprecher.

REC reagierte zugleich auf die bislang bekannt gewordenen Vorwürfe. „Als innovatives Unternehmen, das Eigentümer von Rechten an geistigem Eigentum ist, respektiert die REC-Gruppe die Rechte an geistigem Eigentum vollumfänglich und nimmt diese Vorwürfe sehr ernst. Die REC-Gruppe untersucht die Angelegenheit und arbeitet eng mit ihrem Rechtsbeistand zusammen und wird alle notwendigen Schritte unternehmen, um sich, ihre Kunden und Partner konsequent zu verteidigen.“ Die Kunden und Partner würden über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten. Für den laufenden Betrieb erwarte REC keine Einschränkungen.

Hanwha Q-Cells hatte am Montag beim Landgericht Düsseldorf eine Patentverletzungsklage gegen Jinko Solar und REC eingereicht. Es wirft den Konkurrenten vor, das Patent EP 2 220 689 für seine Passivierungstechnologie bei Solarzellen verletzt zu haben, mit der die Effizienz der Module signifikant gesteigert wird. Zu den Vorwürfen in den USA, auch dort hatte Hanwha Q-Cells Patentklagen gegen REC, Jinko Solar und zusätzlich noch Longi Solar eingereicht, äußerte sich das Photovoltaik-Unternehmen zunächst nicht.