USA: Trump verhängt Zölle für Photovoltaik-Importe von 30 Prozent

Die Entscheidung in der Section 201-Petition ist auf der Website des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer veröffentlicht worden. Die Importzölle, die sukzessive über die nächsten vier Jahre abgesenkt werden, soll der Solarindustrie in den USA eine neue Überlebensperspektive geben.
Foto: Pixabay

US-Präsident Donald Trump will in den kommenden fünf Jahren für Importe von Solarmodulen und -zellen Zölle von 30 Prozent erheben. Diese sollen sukzessive abgesenkt werden und dann ab dem vierten Jahr noch bei 15 Prozent liegen, wie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer noch am Montag bekanntgab. Der Entscheidung war eine Petition nach Section 201 des US-Handelsgesetzes vorausgegangen, die Suniva eingereicht und der sich Solarworld Americas und First Solar anschlossen hatten. Die Zölle gelten dabei für alle Importe in die USA.

Solarzellen-Importe mit jährlich 2,5 Gigawatt Gesamtleistung seien von der Entscheidung befreit. Dies sei auch mit Blick auf die US-Modulhersteller erfolgt. Mit Ausnahme von Panasonic – in Teslas Gigawattfabrik in Buffalo – und Solarworld produziert keiner der Hersteller Solarzellen. Unklar blieb zunächst, welches Basisjahr für den 30-prozentigen Zoll angenommen wird – 2017 oder 2018. Aus der Veröffentlichung ging zudem nicht klar hervor, ob und welche Länder von den Importzöllen ausgenommen werden. Auf Nachfrage von pv magazine erklärte der US-Handelsbeauftragte, dass es keine Ausnahmen geben werde. Allerdings ließ sich zunächst nicht klären, ob Singapur wirklich auf der Liste steht. Auch in einem späteren Statement wurde dies nicht klar. Dort hieß es nur, dass weder Mexico noch Kanada von der Regelung ausgenommen seien.

Der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump waren Ermittlungen der Internationalen Handelskommission der USA (US ITC) vorausgegangen. Sie hatte eine schwere Schädigung der US-Solarindustrie durch importierte Solarzellen und Solarmodule festgestellt und sogar noch schärfere Maßnahmen zum Schutz der heimischen Hersteller vorgeschlagen.

Interessanterweise heißt es in der Erklärung auch, dass die USA weiterhin mit den interessierten Parteien über langfristige Lösungen diskutieren wollten. Dies beziehe sich jedoch eher auf die separaten Anti-Dumping- und Anti-Subventionsmaßnahmen für chinesische Photovoltaik-Importe, die in den USA nach einer früheren Handelsbeschwerde von Solarworld Americas 2012 und 2014 eingeführt wurden. Dies führte unter anderem zu Vergeltungsmaßnahmen von chinesischer Seite, die daraufhin Importzölle unter anderem auf Polysilizium erhob.

Reaktionen in Europa auf die Entscheidung von Trump hat pv magazine in einem eigenen Artikel veröffentlichen.

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Kommentare

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Karl- Heinz Remmers
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Nach fast 6 Jahren bereits bestehender Zölle nun die nächste Runde für die Leiche von Suniva, den Rest von Solarworld und natürlich als Profiteur des kristallinen Streits First Solar (welche aber ihre Dünnschicht fast nur in Asien produzieren- aber ausgenommen sind).

6 Jahre in den USA und 5 Jahre in der EU haben beide Märkte in Sachen Wafer- Zelle- Solarmodule aus dem Markt geworfen. Keine großen Investitionen mehr, keine großen Innovationen- wissen wir alles.

Nun weitere Zölle- wohl gegen alle Länder erstmal. Also dann auch gegen Deutschland. Stimmt das so, dann dumpt Solarworld Deutschland und muss wie Heckert Solar, Aleo, Astronergy, Solarfabrik, etc. in den USA Zoll zahlen. Mal sehen ob das wirklich so kommt- wäre der Gipfel der Dummheit aber es könnte gleichzeitig kaum besser aufzeigen wie absurd diese von Solarworld ausgelöste internationale Zollwelle ist.

Genutzt hat es wir alle wissen weder Solarworld noch all den zehntausenden die in der EU im Handeln, Handwerk, Planung, Zubehör, etc. ihren Job verloren haben.

Und wenn ich heute morgen lese das der US- Solarverband von 23.000 Arbeitsplätzen ausgeht die nun wohl verloren gehen – nun denn: Danke Mr. Trump, danke Suniva und danke Solarworld: https://www.seia.org/news/presidents-decision-solar-tariffs-loss-america

China hat 2017 über 52 GWp neue im Land installiert und als Land erstmal mehr wissenschaftliche Arbeiten vorgelegt als jedes andere Land auf der Welt (in allen Bereichen zusammen). Innovation und Voran entstammen aus dem Mut die Dinge zu gestalten und nicht aus Zölle- alter Spruch des damaligen BDEW Präsidenten Brinker aus 2004: „Wenn der Wind der Veränderung weht bauen die einen Windmühlen, die anderen Mauern“- Glück auf!