USA: Trump verhängt Zölle für Photovoltaik-Importe von 30 Prozent

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US-Präsident Donald Trump will in den kommenden fünf Jahren für Importe von Solarmodulen und -zellen Zölle von 30 Prozent erheben. Diese sollen sukzessive abgesenkt werden und dann ab dem vierten Jahr noch bei 15 Prozent liegen, wie der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer noch am Montag bekanntgab. Der Entscheidung war eine Petition nach Section 201 des US-Handelsgesetzes vorausgegangen, die Suniva eingereicht und der sich Solarworld Americas und First Solar anschlossen hatten. Die Zölle gelten dabei für alle Importe in die USA.

Solarzellen-Importe mit jährlich 2,5 Gigawatt Gesamtleistung seien von der Entscheidung befreit. Dies sei auch mit Blick auf die US-Modulhersteller erfolgt. Mit Ausnahme von Panasonic – in Teslas Gigawattfabrik in Buffalo – und Solarworld produziert keiner der Hersteller Solarzellen. Unklar blieb zunächst, welches Basisjahr für den 30-prozentigen Zoll angenommen wird – 2017 oder 2018. Aus der Veröffentlichung ging zudem nicht klar hervor, ob und welche Länder von den Importzöllen ausgenommen werden. Auf Nachfrage von pv magazine erklärte der US-Handelsbeauftragte, dass es keine Ausnahmen geben werde. Allerdings ließ sich zunächst nicht klären, ob Singapur wirklich auf der Liste steht. Auch in einem späteren Statement wurde dies nicht klar. Dort hieß es nur, dass weder Mexico noch Kanada von der Regelung ausgenommen seien.

Der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump waren Ermittlungen der Internationalen Handelskommission der USA (US ITC) vorausgegangen. Sie hatte eine schwere Schädigung der US-Solarindustrie durch importierte Solarzellen und Solarmodule festgestellt und sogar noch schärfere Maßnahmen zum Schutz der heimischen Hersteller vorgeschlagen.

Interessanterweise heißt es in der Erklärung auch, dass die USA weiterhin mit den interessierten Parteien über langfristige Lösungen diskutieren wollten. Dies beziehe sich jedoch eher auf die separaten Anti-Dumping- und Anti-Subventionsmaßnahmen für chinesische Photovoltaik-Importe, die in den USA nach einer früheren Handelsbeschwerde von Solarworld Americas 2012 und 2014 eingeführt wurden. Dies führte unter anderem zu Vergeltungsmaßnahmen von chinesischer Seite, die daraufhin Importzölle unter anderem auf Polysilizium erhob.

Reaktionen in Europa auf die Entscheidung von Trump hat pv magazine in einem eigenen Artikel veröffentlichen.