Hanwha Q-Cells

Bereits im März 2019 berichtete ich erstmals von der vom Modulhersteller Hanwha Q-Cells auf drei Kontinenten eingereichten Patentrechtsklage gegen die Konkurrenten Longi Solar, Jinko Solar und REC. Damals war noch nicht klar, ob die Klage überhaupt zugelassen wird und was genau sie bezweckt. Etwas mehr als ein Jahr später kam es nun zu ersten Urteilen. […]

Der Photovoltaik-Hersteller will für 20 Millionen Euro neue Anlagen und Maschinen kaufen. Dies soll die Entwicklung und Kommerzialisierung der neuen Generation von Solarzellen und Solarmodulen dienen.

Das Landgericht Düsseldorf hat die unrechtmäßige Nutzung der patentierten Passivierungstechnologie durch die Konkurrenten bestätigt. Die Richter erkannten Hanwha Q-Cells einen Unterlassungsanspruch zu. Demnach müssen Jinko Solar, REC und Longi Solar seit Januar 2019 in Deutschland auf den Markt eingeführte Module, in denen sie die patentgeschützte Technologie eingesetzt haben, zurückholen und, sofern Hanwha Q-Cells dies will, auch vernichten.

Der Bundesverband Solarwirtschaft hat im Namen seiner Mitglieder die Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht initiiert. Er appellierte an die Bundesregierung, die Förderbegrenzung für Photovoltaik-Anlagen bis 750 Kilowatt bereits nächste Woche zu beschließen und aus dem EEG zu streichen.

Die Internationale Handelskommission der USA (US ITC) hat festgestellt, dass die Produkte von Jinko Solar kein von Hanwha Q-Cells geltend gemachtes Patent verletzen. Das teilte das chinesische Photovoltaik-Unternehmen am Donnerstag mit. Hintergrund ist eine entsprechende Klage, die der koreanische Photovoltaik-Hersteller im März 2019 unter anderem gegen Jinko Solar eingereicht hatte.

Der zu einem chinesischen Staatskonzern gehörende Modulhersteller hat seinen koreanischen Photovoltaik-Wettbewerber verklagt. REC sieht seinen Entwicklungen bei Halbzellen- und Junctionboxtechnologie verletzt.

Desweiteren soll nun die Patentierbarkeit der Technologie von Hanwha Q-Cells durch eine US-Kommission geprüft werden, wie der chinesische Photovoltaik-Hersteller erklärte. Bis zum Jahresende rechnet Jinko Solar mit einer finalen Entscheidung. Hanwha Q-Cells kündigte an, Berufung einzulegen.

Der spanische Projektierer RIC Energy hat die 20 Projekte mit knapp 1000 Megawatt Photovoltaik-Leistung an den koreanisch-deutschen Konzern verkauft. Hanwha Q-Cells bestätigte pv magazine einen lokalen Medienbericht.

Die Anlage auf dem Dach der Firma Heinz Soyer Bolzenschweißtechnik hat eine Leistung von 444 Kilowatt. Die Kosten werden sich innerhalb von sechs bis sieben Jahren amortisieren.

Der südkoreanische Photovoltaik-Hersteller geht davon aus, dass die Entscheidung des USITC keine Auswirkungen auf die ebenfalls laufenden Patentklagen in Deutschland und Australien haben wird. Wenn es zu der erwarteten summarischen Entscheidung kommt, will Hanwha Q-Cells in den USA unverzüglich Berufung einlegen.