Hanwha Q-Cells kündigt Berufung gegen erste Entscheidung im Patentstreit mit Jinko Solar in USA an

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Hanwha Q-Cells zeigt sich wenig überrascht von der wohl in Kürze erfolgenden Anordnung eines Verwaltungsrichters im Patentrechtsverfahren vor der US Internationale Trade Commission (USITC). „Wir als Unternehmen schätzen die Entscheidung des Verwaltungsrichters, die eine Vorschau auf diese bevorstehenden ersten Feststellungen gibt“, erklärte das südkoreanische Photovoltaik-Unternehmen in einer Stellungnahme am Donnerstag. Zugleich plane Hanwha Q-Cells unverzüglich Berufung gegen die erwartete summarische Entscheidung bei den USITC-Kommissären einzulegen.

Am Mittwoch hatte Jinko Solar erwartet, dass es binnen der nächsten zwei Wochen die Veröffentlichung der summarischen Entscheidung des Verwaltungsrichters werde und diese die Nicht-Verletzung der Patentrechte von Hanwha Q-Cells feststellen werde. Neben Jinko Solar hatten auch die anderen beiden wegen Patentverletzungen beklagten Unternehmen, REC und Longi Solar, eine Zwischenprüfung im Verfahren in den USA beantragt. Alle Unternehmen bezweifeln, dass es eine ausreichende Grundlage für die Vorwürfe von Hanwha Q-Cells gebe.

In seinem Statement betont das südkoreanische Photovoltaik-Unternehmen, dass es erhebliches Kapital in Forschung und Entwicklung investiert habe und um sein geistiges Eigentum zu schützen. „Hanwha Q-Cells toleriert keine Verletzung seiner geistigen Eigentumsrechte und ist fest davon überzeugt, dass die Verletzung durch Jinko Solar, REC und Longi bei korrekter Auslegung des Patents endgültig bestätigt wird“, heißt es weiter.

Nicht nur in den USA, auch in Deutschland und Australien hat Hanwha Q-Cells im März Patentklagen eingereicht. „Die erwarteten Urteile beim ITC haben keine Bedeutung in anderen Regionen und werden sich nicht auf die Fälle in Australien und Deutschland auswirken“, so die Einschätzung dazu. In Deutschland ist der Fall beim Landgericht Düsseldorf anhängig. Hanwha Q-Cells klagt dabei wegen Patentverletzung gegen REC und Jinko Solar. In Australien läuft eine Klage gegen Jinko Solar, Longi Solar, REC, Baywa re und Sol Distribution.