Jinko Solar: Hanwha Q-Cells mit Patentverletzungsklage in den USA gescheitert

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Um Hanwha Q-Cells Patent EP 2 220 689 (US-Patent Nr. 9.893.215) drehte sich die Patentverletzungsklage, die das koreanische Photovoltaik-Unternehmen im März 2019 in mehreren Ländern gegen mehrere Konkurrenten eingereicht hatte – unter anderem auch in den USA gegen Jinko Solar. Im Kern geht es darin um eine Passivierungstechnologie, mit der die Effizienz von Modulen signifikant gesteigert wird. Aus Sicht von Hanwha setzte Jinko diese Technologie unrechtmäßig in eigenen Modulen ein. Jinko Solar hatte damals die Patentverletzungsvorwürfe von Hanwha Q-Cells kategorisch zurückgewiesen.

Die Internationale Handelskommission der USA (US ITC) gab dem chinesischen Photovoltaik-Unternehmen nun recht: Einer endgültigen Feststellung der Behörde zufolge haben die Produkte von Jinko Solar kein von Hanwha Q-Cells geltend gemachtes Patent verletzt. Das teilte Jinko Solar am Donnerstag mit. Mit dieser Entscheidung habe die US ITC eine erste Einschätzung eines Verwaltungsrichters aus dem April bestätigt, die auf der Analyse detaillierter Expertenaussagen beruht habe.

„Wir begrüßen diese endgültige Entscheidung der ITC und bestätigen, was wir seit jeher wissen: Unsere Produkte verletzen das Patent von Hanwha nicht“, sagte Kangping Chen, CEO von Jinko Solar. Das Unternehmen habe von Anfang an geglaubt, dass Hanwha Q-Cells Anschuldigungen rechtlich und technisch unbegründet gewesen seien. Es sei ein durchsichtiges Manöver gewesen, bei Jinko Solar Innovationen zu stören und die Dynamik zu verlangsamen. Die Entscheidung bestätige, dass Hanwha Q-Cells diese Klage niemals hätte erheben dürfen.

Wie Hanwha Q-Cells auf Nachfrage von pv magazine mitteilte,  respektiert das Unternehmen die Entscheidung der US ITC. Hanwha Q-Cells sei jedoch weiterhin der Ansicht, dass eine Patentverletzung vorliege. Das Unternehmen werde daher alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um sein geistiges Eigentum zu schützen.