Habeck hält an Plänen für Resilienzauktionen und Boni fest

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Noch denkt Meyer Burger darüber nach, ob beziehungsweise wie es mit seiner Photovoltaik-Produktion in Deutschland weitergeht. Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (B90/Die Grünen) denkt darüber nach, wie die deutsche Solarfertigung erhalten bleiben könnte. „Dafür setze ich mich sehr ein“, sagte der Minister am Freitag im ZDF-Morgenmagazin. An möglichen Hebeln wie Resilienzauktionen und Resilienzboni hält er demnach weiter fest. „Es würde helfen, wenn man ein Extra-Ausschreibungssegment für Produkte aus europäischer Produktion schafft – ein Segment, das höhere Standards mit einer höheren Vergütung verbindet und dadurch die direkte Konkurrenz ein bisschen mindert“, so Habeck. Denn es sei in der Tat so, dass chinesische Module deutlich günstiger seien und entsprechend der Markt für die höherpreisigen deutschen Produkte nicht so groß sei.

Wann es in der Bundesregierung eine entsprechende Entscheidung geben könnte, ließ Habeck jedoch offen. Man werde sich „bald“ auf eine Kraftwerksstartegie einigen und „bald“ auch die anderen Energiethemen abarbeiten. „Der Ausbau der erneuerbaren Energien läuft nicht nur relativ gut, er läuft wirklich richtig gut“, so Habeck. „Es ist in den letzten anderthalb Jahren gelungen, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen. Wenn wir in dem Tempo weitermachen, erreichen wir die Ausbau- und die Klimaschutzziele.“

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) fordert bereits seit längerem, den noch verbliebenen Photovoltaik-Herstellern in Deutschland mit Resilienzauktionen und Resilienzboni gegen die Konkurrenz aus China zu helfen. Im Dezember hatte Habeck signalisiert, dass sich solche Maßnahmen im „Solarpaket 1“ wiederfinden könnten. Aus Sicht mancher Unternehmen sind Resilienzausschreibungen allerdings besser geeignet als Resilienzboni, die für Endkunden negative Folgen für das Kleinanlagen-Segment bahen könnten.

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