Maxeon reicht Patentklage am Landgericht Mannheim gegen Aiko und Memodo ein

Maxeon Solar Technologies hat über seine Tochtergesellschaft Maxeon Solar Pte. Ltd. am Landgericht Mannheim eine Patentverletzungsklage gegen Shanghai Aiko Solar Energy Co., Ltd. und deren Tochtergesellschaften Aiko Energy Germany GmbH und Solarlab Aiko Europe GmbH sowie deren Großhändler Memodo GmbH eingereicht. In der Klage gegen Aiko und Memodo gehe es um die Verletzung von Maxeons europäischem Patent EP2297788B1. Es bezieht sich auf „rückseitenkontaktierte Solarzellen mit dotierten Polysiliziumbereichen, die durch Grabenstrukturen getrennt sind, und Herstellungsverfahren dafür“. Es sei grundlegend für Rückkontakt-Solarzellen, auch bekannt als All-Back-Contact (ABC)-Solarzellen oder Interdigitated Back Contact (IBC)-Solarzellen. Maxeon selbst produziert und vertreibt Solarmodule mit IBC-Solarzellen.

Aiko Solar reagierte bereits auf die Erreichung der Patentklage in einer Mitteilung, die pv magazine vorliegt. Darin heißt es: „Die Klage ist Aiko noch nicht zugestellt worden, und ihr genauer Inhalt ist uns noch nicht bekannt. Nach den Informationen auf der Website von Maxeon behaupten sie, dass die Produkte von Aiko ihr europäisches Patent EP 2 297 788 verletzen. Die ABC-Produkte von Aiko unterscheiden sich grundlegend von der Technologie, die durch das geltend gemachte Patent geschützt ist, wie unser Team für geistiges Eigentum und unser europäischer externer Anwalt, eine renommierte IP-Firma, bestätigt haben.“

Der chinesische Photovoltaik-Hersteller betont weiterhin, dass er großen Wert auf den Schutz geistiger Eigentumsrechte lege. Bis Ende Oktober 2023 habe Aiko selbst insgesamt 1882 Patente angemeldet und 1061 erteilte Patente erhalten, darunter 325 angemeldete Patente für die ABC-Technologie, von denen 157 erteilt wurden. Aiko wolle sich mit seinen Partnern in dem Fall entschieden verteidigen sowie sich aktiv um eine Lösung bemühen. Es behalte sich das Recht vor, weitere Verfahren einzuleiten, hieß es in dem Statement.

Maxeon betonte, dass es mehr als 20 Jahre Pionierarbeit bei der Entwicklung dieser IBC-Zellstruktur geleistet habe. Seit der Markteinführung der ersten IBC-Solarzellen im Jahr 2004 wurden große Fortschritte erzielt, und wir haben vor kurzem einen Weltrekord bei der Messung des Wirkungsgrads auf Modulebene von 24,7 Prozent für die IBC-Produkte der nächsten Generation bekannt gegeben. „Das geistige Eigentum, das hinter der IBC-Technologie steht, ist das Ergebnis bedeutender Investitionen und technischer Fortschritte, und die daraus resultierende Maxeon-Linie produziert die effizientesten Module der Branche“, sagte Bill Mulligan, CEO von Maxeon. „Die Klage gegen Aiko und Memodo ist notwendig, um unser geistiges Eigentum, unsere beträchtlichen F&E- und sonstigen Investitionen sowie unseren guten Ruf und unsere Innovationskultur zu schützen.“ Nach eigenen Angaben besitzt der in Singapur beheimatete Photovoltaik-Hersteller mehr als 1600 erteilte Patente, unter anderem für IBC-, Shingled Hypercell- und Topcon-Technologien, und über 360 anhängigen Patentanmeldungen in  globalen Märkten, darunter den USA, China, Australien, Japan, Korea, Deutschland, Frankreich und die Niederlande.

Im Juni hatte Maxeon bereits gegen Tongwei wegen Patentverletzung seiner Shingled-Hypercell-Technologie eine Klage eingereicht.