Chinesisches Patentamt entscheidet Patentnichtigkeitsverfahren zugunsten von Hanwha Q-Cells

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Hanwha Q-Cells hat einen weiteren Teilerfolg im Patentstreit erzielen können. Longi Solar hatte im Juli und August 2019 zwei Nichtigkeitsverfahren gegen den südkoreanischen Photovoltaik-Hersteller mit deutschen Wurzeln bei der chinesischen Wiederprüfungs- und Nichtigkeitsabteilung des Patentamtes (CNIPA) eingereicht und behauptet, dass die Patente von Hanwha Q-Cells bezüglich hocheffizienter Siliziumsolarzellen ungültig seien. Nun entschied das chinesische Patentamt Anfang des Monats zugunsten von Hanwha Q-Cells und bestätigte die weitere Gültigkeit der Patente. „Dieser Gewinn ist ein wirklich wertvoll, wenn man bedenkt, dass die exklusive Technologie von Q-Cells nicht nur in den Absatzmärkten für Solarenergie Anerkennung gefunden hat, sondern auch in den Produktionsmärkten“, sagte Technikvorstand Daniel Jeong zu der Entscheidung des chinesischen Patentamts.

Auf der Grundlage des europäischen Äquivalents eines der beiden kürzlich vom chinesischen Patentamt bestätigten Patente (‚971, äquivalentes europäisches Patent EP 2 220 689) hatte Hanwha Q-Cells im März 2019 gegen drei Konkurrenten – Jinko Solar GmbH, REC Solar EMEA GmbH und Longi Solar Technologie GmbH – beim Düsseldorfer Landgericht Klage wegen Patentverletzung eingereicht. Die Richter entschieden in erster Instanz im Juni zugunsten von Hanwha Q-Cells. Im Oktober 2020 legte Hanwha Q-Cells nach und strengte ein neues Ordnungsmittelverfahren wegen möglichen Verstoßes gegen das Urteil gegen Jinko Solar beim Landgericht Düsseldorf an. Das Urteil untersagt den beklagten Photovoltaik-Herstellern auch die Produktion solcher Solarmodule, bei denen die Passivierungstechnologie für die Solarzellen eingesetzt wird. Auch der Verkauf und Vertrieb dieser Module in Deutschland ist den Unternehmen untersagt. Die beklagten Photovoltaik-Hersteller müssen überdies alle seit Ende Januar 2019 vertriebenen Module zurückrufen und vernichten, wie es in dem Urteil heißt.

In Deutschland ist das Urteil aber noch nicht endgültig, jedoch aufgrund der Stellung einer Sicherheit durch Hanwha Q-Cells vorläufig vollstreckbar. Derzeit läuft das Berufungsverfahren. Parallel gibt es auch noch ein Nichtigkeitsverfahren gegen die Patente von Hanwha Q-Cells vor dem europäischen Patentamt. Zudem hatte Hanwha Q-Cells auch in den USA eine Patentklage gegen Jinko Solar, Longi Solar und REC eingereicht, die die USITC im Fühjahr allerdings zurückgewiesen hat. Zudem läuft in Australien ein Patentverfahren von Hanwha Q-Cells gegen die Hersteller und weitere Händler der Module.

Die Antwort von Longi Solar auf eine Anfrage von pv magazine nach einer Bestätigung des Urteils steht noch aus.

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel ist nachträglich präzisiert worden. Es handelt sich um zwei Patente von Hanwha Q-Cells.

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