Merkel lädt zum Kohleausstiegsgipfel ins Kanzleramt

Offenbar will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Kohleausstieg nun selbst das Heft des Handelns übernehmen. „Merkel macht Kohleausstieg zur Chefsache“, betitelte „Spiegel Online“ seinen Bericht, in dem es über ein Treffen am 15. Januar im Kanzleramt in Berlin schreibt. Daran teilnehmen sollen die vier Ministerpräsidenten der betroffenen Bundesländer – also aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen – sowie Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und die vier Vorsitzenden der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“.

Die Kommission ist besser als „Kohlekommission“ bekannt und sollte eigentlich bis Ende vergangenen Jahres einen Zeitplan präsentieren, wie Deutschland aus der Kohleverstromung aussteigen kann. Insbesondere die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Länder drängten dann auf eine Verschiebung. Daher werden die Ergebnisse nun wohl im Februar präsentiert.

Im Kanzleramt soll es Mitte Januar dem „Spiegel“-Bericht zufolge um den Stand der Beratungen sowie den weiteren Prozess gehen. Konkret sollen wohl Fortschritte in der Frage erzielt werden, wie das Geld für den Strukturwandel zwischen den Regionen verteilt werden soll. Zudem solle die Frage entschieden werde, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden könnten. All dies soll den Wegfall der Kohlearbeitsplätze in den betroffenen Ländern kompensieren. Nach Ansicht der ostdeutschen Länderchefs werden 60 Milliarden Euro benötigt, um den Strukturwandel zu bewältigen. Nach ihren Vorstellungen sollten die Projekte für den Strukturwandel in einem Maßnahmengesetz beschlossen sowie eine Stiftung oder ein Fonds für die Mittel aufgelegt werden.