Tiefensee: „Die Hoffnungen schwinden“

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Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zeigte sich in einem ersten Statement enttäuscht über die erneute Insolvenz von Solarworld. „Die Hoffnungen schwinden, dass die Herstellung von Solarzellen und -modulen in Deutschland überhaupt noch wirtschaftlich betrieben werden kann“, sagte er. Allerdings wolle die Landesregierung um den Produktionsstandort in Arnstadt kämpfen. Dazu solle kurzfristig Kontakt mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter aufgenommen werden.

„Wir brauchen schnell Klarheit für die Beschäftigten und neue Ideen für das Unternehmen und die beiden Produktionsstandorte in Sachsen und Thüringen“, so Tiefensee weiter. Wichtig sei vor allem, dass die Löhne der Beschäftigten weiter ausgezahlt würden.

Tiefensee bedauerte, dass Solarworld aufgrund des weltweiten Preisverfalls und des angekündigten Auslaufens der Anti-Dumping-Maßnahmen in der EU keine andere Alternative mehr gesehen habe. Damit drohe das endgültige Aus für den letzten eigenständigen Solarhersteller im Industrie- und Energiewendeland Deutschland und die künftige Abhängigkeit von Importen, so Tiefensee. Das Bundesland wolle „sinnvolle Folgelösungen konstruktiv begleiten“. Diese Lösungen müssten aber erst einmal entwickelt werden, da ein einfaches Weiter-so nicht ausreiche.

Tiefensee sieht auch die Bundesregierung in der Pflicht, bessere Rahmenbedingungen für die Branche zu schaffen. Ein erster Ansatz dafür seien die im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Sonderausschreibungen mit einem Gesamtvolumen von vier Gigawatt für Photovoltaik-Anlagen. „Es kommt dann allerdings auch darauf an, andere Ausschreibungsregeln zu finden“, forderte Tiefensee. Diese sollten etwa die CO2-Bilanz des Herstellungs- und Transportprozesses der Solarmodule berücksichtigen.

Auch der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig äußerte sein Bedauern. „In erster Linie sorgen wir uns um die vielen Mitarbeiter, welche bei Solarworld gute Löhne verdient haben. Allerdings sind wir optimistisch, dass sie auf dem Arbeitsmarkt gute Chancen haben. Die Region Freiberg ist inzwischen wirtschaftlich stark aufgestellt und verfügt über Alternativen“, erklärte er am Mittwoch. Ähnlich wie Tiefensee sieht der sächsische SPD-Minister die Gefahr, dass Europa eine wichtige Leitbranche verloren gehen könnte. „Sorge bereitet mir, dass in der Solarindustrie die gesamte Wertschöpfungskette in Europa nachhaltig gestört ist – von der Forschung, der Entwicklung, bis hin zur Produktion. Wir benötigen eine Debatte in der Bundesrepublik und in Europa: Welche strategisch wichtigen Leitbranchen sollen besondere Unterstützung erfahren und ein Gegengewicht zu staatlich geschützter Konkurrenz außerhalb der EU bilden“, erklärte Dulig.