Trump kündigt sehr baldige Entscheidung für Suniva/Solarworld Americas-Petition an

Die Solarindustrie weltweit wartet mit Spannung auf die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump im Fall der Section 201-Petition, die mittlerweile von Suniva, Solarworld Americas und First Solar getragen wird. Am Mittwoch kündigte er nun eine „sehr baldige“ Entscheidung an, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet. Offiziell hat er bis zum 26. Januar Zeit. Es geht darum, ob und in welcher Höhe er Importzölle für Solarmodule und Solarzellen verhängt, die in die USA importiert werden. Die Internationale Handelskommission der USA (US ITC) hatte zuvor eine schwere Schädigung der US-Solarindustrie festgestellt und Mitte November Empfehlungen für Schutzmaßnahmen an den US-Präsidenten gegeben.

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur ließ sich Trump zu keiner Aussage, wie er in dem Fall entscheiden wird, hinreißen. Er beklagte jedoch, dass die Importe Auswirkungen auf die US-Modulhersteller hätten. „Man weiß, dass sie dumpen – von der Regierung subventioniert und viele Dinge passieren – sie dumpen bei ihren Modulen, und dann gehen alle aus dem Business raus“, zitiert Reuters den US-Präsidenten.

Die Petition nach Section 201 des US-Handelsrechts war im April 2017 von dem Modulhersteller Suniva eingereicht worden. Ihr schlossen sich in der Folge auch die US-Tochter von Solarworld und First Solar an. Sie fordern Mindestimportpreise und Importbeschränkungen für Module und Zellen, die in die USA geliefert werden. Die Maßnahme zielt hauptsächlich auf Einfuhren chinesischer Photovoltaik-Hersteller ab, würde aber auch europäische und andere internationale Produzenten treffen. Die US ITC hatte für einige Regionen eine Ausnahme von den Maßnahmen empfohlen. Trump ist allerdings frei in seiner Entscheidung, er muss den Empfehlungen nicht folgen. Im Dezember wurde ein Memo aus dem Weißen Haus bekannt, wonach sich seine Berater für hohe Importzölle aussprechen.

Die Solarbranche in den USA ist über die möglichen Maßnahmen gespalten. Während viele Photovoltaik-Hersteller auf Schutz hoffen, hat sich der US-Verband SEIA vor allem im Sinne der Projektierer und Installateure gegen Beschränkungen ausgesprochen, da sie eine negative Auswirkung auf die Marktentwicklung erwarten.