ESIA fordert zehn Sofortmaßnahmen für die europäische Solarindustrie

Vor einiger Zeit sah es so aus, als würde die Solarindustrie in Europe eine Renaissance erleben können. Mittlerweile hat sich das Blatt gewendet – zumindest in Deutschland. Immer mehr noch vorhandene Modulproduktionen werden heruntergefahren oder ganz geschlossen. Neue Fabriken – schon gar nicht im benötigten Gigawattmaßstab – werden nicht gebaut.

Dabei bestehen ehrgeizige Ziele, zum einen von der EU-Kommission, die einen Anteil von 40 Prozent in Europa hergestellter Solarmodule bei Ausschreibungen bis 2030 erreichen will. Zum anderen formulierte die European Solar PV Industry Alliance (ESIA) noch vor nicht allzu langer Zeit die Vorgabe, bis 2025 entlang der Photovoltaik-Wertschöpfungskette Produktionskapazitäten von 30 Gigawatt in Europa aufzubauen. Nun wandten sie sich mit der Forderung von 10 Schlüsselmaßnahmen an die Öffentlichkeit, die umgehend erfolgen müssten, um einen Wiederaufbau der Solarindustrie in Europa doch noch zu ermöglichen.

Intelligente Mischung aus Capex- und Opex-Förderung

Es sei „eine befristete finanzielle Unterstützung durch europäische und nationale Instrumente“ notwendig, um eine ausreichende Geschwindigkeit beim Aufbau der Photovoltaik-Produktionskapazitäten zu erreichen. Diese sollte durch europäische und nationale Instrumente bereitgestellt werden, wobei vor allem auf bereits bestehende Instrumente zurückgegriffen werden sollte, heißt es von ESIA weiter. „Diese finanzielle Unterstützung sollte aus einer intelligenten Mischung aus Capex- und Opex-Unterstützung bestehen. Wir schätzen, dass insgesamt 18 bis 24 Milliarden Euro an Capex-Unterstützung und ein jährlicher Betrag von 4 bis 6 Milliarden Euro an Opex-Unterstützung vorübergehend erforderlich sind, um das ESIA-Ziel zu erreichen.“

Als erste Sofortmaßnahme sei eine Umsetzung des Temporary Crisis and Transition Framework (TCTF) für staatliche Beihilfen in den Mitgliedsstaaten erforderlich. Dabei sei zu prüfen, ob die Bedingungen durch die EU-Kommission angepasst werden sollten und die Vorgaben bis 2027 verlängert werden können. Zweitens plädiert ESIA für eine privilegierte Unterstützung von Photovoltaik-Produktionsprojekten durch die Einnahmen aus dem Europäischen Emissionshandel (ETS) für den Zeitraum 2024 bis 2024. Die Einnahmen der Mitgliedsstaaten aus dem Zertifikatehandel beliefen sich ESIA zufolge 2022 auf 30 Milliarden Euro, die die nationalen Regierungen für Investitionen in Erneuerbare, Energieeffizienz oder CO2-arme Technologien zur Verfügung haben.

Maßnahme drei sieht die Bereitstellung von einer Milliarde Euro aus dem EU Innovationsfonds vor. Damit sollten der Aufbau von 20 Gigawatt an Photovoltaik-Produktion unterstützt werden – vergleichbar mit einer Capex-Opex-Unterstützung, wobei gleichzeitig die besten Hersteller hinsichtlich Leistung und Local Content belohnt werden sollten. ESIA will zudem eine Partnerschaft mit der Europäischen Investmentbank (EIB) eingehen, um bis 2027 Investitionen in Höhe von 15 Milliarden Euro in neue Photovoltaik-Produktionen anzustoßen.

Als fünftes Schlüsselelement sieht ESIA die Schaffung einer Europäischen Solarakademie, an der bis Ende 2025 rund 100.000 Menschen für die Photovoltaik-Wertschöpfungskette ausgebildet werden sollen. Die Allianz geht davon aus, dass kurz- bis mittelfristig nicht genug qualifizierte Arbeitskräfte für die Solarindustrie zur Verfügung stehen werden. Neben der EU-gesteuerten Akademie sollten öffentlichte Gelder in Ausbildungsprogramme fließen, da mit dem ESIA-Ziel etwa 400.000 direkte oder indirekte Arbeitsplätze in der Solarindustrie geschaffen werden könnten.

„Made in Europe“ kapitalisieren

ESIA fordert zudem den Markenwert von „Made in Europe“ zu kapitalisieren. Er müsse genutzt werden, um Investoren anzuziehen, die auch bereit seinen „einen kleinen Aufschlag“ für in Europa hergestellte Solarmodule zu zahlen. Weiterhin sollte es analog zur kürzlich verabschiedeten „Wind-Charta“ eine „Solar-Charta“ geben. Auf diese Weise würde die freiwillige Verpflichtung von privaten und öffentlichen Abnehmern gefördert, Solarmodule aus europäischer Photovoltaik-Produktion zu nutzen. Dies wäre hilfreich für das Ziel ein Gesamtvolumen von 30 Gigawatt jährlich bis 2030 zu erreichen.

Eine weitere Stellschraube, an der nach Ansicht von ESIA sofort gedreht werden muss, ist die „Einführung von preisunabhängigen Bedingungen zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen“. Dafür sollten Nachhaltigkeit, Rückverfolgbarkeit und Kreislaufwirtschaft in den Mittelpunkt des EU-Binnenmarktes gestellt werden Es sei „der beste Weg, um die nachhaltigsten Akteure zu belohnen (unabhängig davon, wo die Produktion stattfindet) und gleichzeitig den Wettbewerbsvorteil der europäischen Hersteller zu stärken“, heißt es von ESIA. Zunächst sollten dafür hohe Umwelt- und Sozialstandards festgelegt und umgesetzt werden. Die strengen Nachhaltigkeitsstandards ließen sich durch die Ökodesign-Anforderungen realisieren.

Als neunte Maßnahme fordert ESIA die „Definition und Umsetzung ehrgeiziger Nachhaltigkeits- und Belastbarkeitskriterien im öffentlichen Beschaffungswesen und bei Auktionen, wie im Net-Zero Industry Act (NZIA)“, wobei diese möglichst zeitnah – auch vor Inkrafttreten des NZIA greifen sollten. Als zehnte Aktion schlägt ESIA noch die Schaffung eines digitalen Produktausweises, einen sogenannten PV-Pass, vor, der die Transparenz und Rückverfolgbarkeit der Photovoltaik-Produkte auf dem europäischen Markt erhöhen soll.