Der chinesische Photovoltaik-Hersteller Longi Solar versucht derzeit, einen Beschluss des niederländischen Gerichts anzufechten, der die Beschlagnahmung einer Lieferung seiner Solarmodule im Hafen von Rotterdam erlaubt. Eine Quelle, die mit der Angelegenheit vertraut ist, sagte dem pv magazine, dass der koreanische Konkurrent Hanwha Q-Cells am 11. Juni die Erlaubnis erhalten hat, eine nicht spezifizierte Menge von Longi Solar-Produkten zu beschlagnahmen, um deren Vertrieb wegen mutmaßlicher Verletzung von Hanwha-Q-Cells-Patenten zu verhindern.
Der Patentstreit bezieht sich auf eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf vom Juni 2020, wonach Longi und die mitbeklagten Photovoltaik-Hersteller Jinko Solar und REC Solar die patentierte Passivierungs-Solarzellentechnologie von Hanwha Q-Cells verletzt haben sollen. Diese Entscheidung, gegen die die Beklagten Berufung eingelegt haben, kam, nachdem Hanwha Q-Cells im März 2019 vor dem deutschen Gericht Patentverletzungsklagen gegen das Trio eingereicht hatte.
Infolgedessen, erklärte die Quelle pv magazine in dieser Woche, habe Hanwha Q-Cells im niederländischen Rechtssystem die Erlaubnis erhalten, die Lieferung vergangenen Monat als „Maßnahme zur Beweissicherung“ zu beschlagnahmen. Dies sei erlaubt worden, obwohl die Niederlande nicht zu den elf Nationen gehören, in denen Hanwha Q-Cells Patent verletzt wurde. Das koreanische Photovoltaik-Unternehmen habe die Gesetzgeber jedoch davon überzeugt, dass die Solarmodule auch in anderen Märkten vertrieben werden könnten, in denen das Düsseldorfer Urteil gilt. Dies wolle Hanwha Q-Cells mit der Gerichtsentscheidung verhindern.
Es wird davon ausgegangen, dass Hanwha Q-Cells angeboten hat, die Solarmodule an Longi Solar zurückzugeben, wenn der Nachweis erbracht wird, dass sie nicht in Märkten vertrieben werden, in denen das Patent des koreanischen Unternehmens durch das deutsche Gerichtsurteil durchgesetzt wird. Die Quelle des pv magazine sagte, dass Longi an Kunden in Großbritannien und Deutschland – wo das Patenturteil gilt – sowie in Polen geschrieben hat, dass ihre Modullieferungen verzögert werden, da sie von Hanwha beschlagnahmt worden sind.
Da Longi sich offenbar darauf vorbereitet hat, seinen Fall gestern vor das niederländische Gericht zu bringen, ist anzunehmen, dass Hanwha Q-Cells wahrscheinlich eine grenzüberschreitende einstweilige Verfügung beantragen wird, um zu verhindern, dass die in einem europäischen Land getroffene rechtliche Entscheidung in den Nachbarstaaten verletzt werden.
Anmerkung der Redaktion: Dieser Artikel wurde am 20. Juli 2021 geändert, um die Tatsache wiederzugeben, dass die Solarmodule beschlagnahmt wurden, um ihren Vertrieb in Ländern zu verhindern, in denen Hanwha Q-Cells europäisches Technologiepatent gilt, und nicht in Nationen, in denen das Düsseldorfer Urteil Gültigkeit hat, wie zuvor angegeben, da das Düsseldorfer Urteil nur in Deutschland gilt. Das Datum der Erlaubnis zur Beschlagnahme war der 11. Juni, nicht der 16. Juni, wie zuvor berichtet.
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