Die Europäische Kommission hat beschlossen, die im Mai 2014 eingeführten Antisubventions- und Antidumpingzölle auf aus China importiertes Solarglas aufrechtzuerhalten. Die neuen Maßnahmen traten am 23. Juli in Kraft. Im Mai 2019 leitete die Europäische Kommission eine Überprüfung der Zölle ein. Die Überprüfung sollte den Zeitraum vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2018 abdecken.
Die EU-Kommission untersuchte, ob Subventionen an chinesische Glashersteller die europäische Photovoltaik-Industrie geschädigt haben. Sie analysierten dazu Daten von zwei Herstellern – der Saint-Gobain Glassolutions Isolierglas-Center GmbH und der in Deutschland ansässige GMB Glasmanufaktur Brandenburg GmbH.
„Die Stichprobe bestand aus zwei in der EU ansässigen Herstellern, auf die mehr als 80 Prozent der EU-Produktion der untersuchten Ware entfielen“, erklärte die Europäische Kommission in einem im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Dokument. Die Gesamtproduktion von Solarglas in der EU während des Untersuchungszeitraums wurde auf rund 12 Millionen Quadratmeter geschätzt.
Die chinesische Regierung nahm zunächst an der ersten Konsultationsphase des Überprüfungsprozesses teil, entschied sich aber später gegen eine Zusammenarbeit, so die Europäische Kommission weiter. Auch die chinesischen Glashersteller hätten sich nicht innerhalb der für die Überprüfung festgelegten Frist gemeldet.
„Die Kommission kam zu dem Schluss, dass es genügend Beweise dafür gibt, dass die Subventionierung der Solarglasindustrie in China während des Untersuchungszeitraums der Überprüfung anhielt und wahrscheinlich auch in Zukunft anhalten wird“, hieß es weiter. „Im Falle eines Auslaufens der Ausgleichsmaßnahmen würde sich die Lage der europäischen Industrie wahrscheinlich ernsthaft verschlechtern. Nach Abschluss der Überprüfung kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass „keine zwingenden Gründe gegen die Aufrechterhaltung der endgültigen Ausgleichsmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Solarglas mit Ursprung in China sprechen“.
Die Europäische Union erklärte zudem, dass mehrere europäische Solarmodul-Hersteller sich gegen die Maßnahmen ausgesprochen haben. „Die Argumente der Hersteller bezogen sich auf die gestiegenen Produktionskosten, die Möglichkeiten der Solarglas-Hersteller, die Nachfrage zu decken, die geplanten Investitionen in die Produktion von Solarmodule und die Umweltaspekte“, erklärte die EU-Kommission. „In ähnlicher Weise brachte der europäische Solarindustrieverband ESMC nach der Offenlegung vor, dass die Beibehaltung der Einfuhrzölle auf Solarglas für die derzeitigen gewerkschaftlichen Solarmodulhersteller schwierig wäre, da sie ihre Kosten für Glas erhöhen, während die in die EU importiertem Module keinen solchen Zöllen unterliegen, selbst wenn chinesisches Glas verwendet wird.“
Die EU-Kommission kam zu dem Schluss, dass die Auswirkungen der Zölle auf die Kostenstruktur der europäischen Photovoltaik-Modulhersteller derzeit nicht unverhältnismäßig sind. Darüber hinaus sei ihre Versorgung mit Solarglas nicht bedroht.
Das in Hongkong gelistete Unternehmen Xinyi Solar wurde mit dem niedrigsten Zoll von 3,2 Prozent belegt, während Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology mit 17,1 Prozent den höchsten Zoll zahlen muss. Ein Zollsatz von 12,8 Prozent wurde auf Zhejiang Jiafu Glass, Flat Solar Glass Group und Shanghai Flat Glass erhoben, während Henan Yuhua New Material einen Anti-Subventionszoll von 16,7 Prozent zahlen muss. Weitere Hersteller müssen einen Prozentsatz von 12,4 Prozent zahlen. Dazu gehören Avic Sanxin Sol-Glass, Avic (Hainan) Special Glass Material, Wuxi Haida Safety Glass, Dongguan CSG Solar Glass, Pilkington Solar Taicang und Novatech Glass.
Höhe der Anti-Dumping-Zölle
Die Antidumpingzölle liegen derzeit zwischen 17,5 und 75,4 Prozent. Bei Xinyi Solar wurde der höchste Zollsatz angewandt, während Henan Yuhua New Material den niedrigsten Satz zahlen muss. Zhejiang Jiafu Glass Co., Ltd, Flat Solar Glass Group Co., Ltd und Shanghai Flat Glass Co., Ltd werden einen Antidumpingzoll von 71,4 Prozent zahlen müssen. Fünf verschiedene Hersteller, darunter Wuxi Haida Safety Glass Co., Ltd, Avic Sanxin Sol-Glass Co. Ltd, Avic (Hainan) Special Glass Material Co., Ltd, Dongguan CSG Solar Glass Co., Ltd, Novatech Glass Co., Ltd und Pilkington Solar Taicang, Limited wurden mit einem Zollsatz von 60,6 Prozent belegt, während auf Zibo Jinxing Glass Co., Ltd, Henan Ancai Hi-Tech Co., Ltd und Henan Succeed Photovoltaic Materials Corporation ein Satz von 55,9 Prozent erhoben wird.
Außerdem wurde für Zhejiang Hehe Photovoltaic Glass Technology Co., Ltd. ein Prozentsatz von 35,3 Prozent angewandt, während andere nicht näher bezeichnete Glashersteller einen Antidumpingzoll von 67,1 Prozent zahlen müssen.
Hinweis der Redaktion: Wir haben den Artikel am 29. Juli, 9.30 Uhr, um Informationen zu den Anti-Dumping-Zöllen ergänzt.
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