USA und China wollen beim Klimaschutz vorangehen

US-Präsident Barack Obama und der chinesische Präsident Xi Jinping wollen künftig gemeinsam mehr im Kampf gegen den Klimawandel machen. In einer gemeinsamen Erklärung betonen sie, dass sie mit anderen Ländern bis zur UN-Klimakonferenz in Paris im kommenden Jahr eine ambitionierte Vereinbarung zum Klimaschutz erreichen wollten. Die beiden größten CO2-Emittenten weltweit wollten künftig beim Klimaschutz mehr Verantwortung übernehmen. Die USA wollte so eine Reduktion ihrer Emissionen um 26 bis 28 Prozent bis 2025 gegenüber 2005 erreichen. China wiederum rechne damit, dass es seine höchsten CO2-Emissionen um das Jahr 2030 erreiche, wolle sich aber bemühen, dies früher zu schaffen. Dafür versprach Xi Jinping den Anteil von nicht-fossilen Brennstoffen am Primärenergieverbrauch um rund 20 Prozent bis 2030 zu erhöhen. Nicht eindeutig ist dabei, ob China dies mit erneuerbaren Energie wie Photovoltaik und Windkraft erreichen will, oder ob nicht auch Atomkraft dabei eine entscheidende Rolle spielen wird.

Den Zeitpunkt der Verkündung ihrer neuen Ziele begründeten die Staatschefs mit den anstehenden weiteren Klimaverhandlungen. Im kommenden Jahr soll endlich eine Nachfolge für das 2012 ausgelaufene Kyoto-Protokoll gefunden werden. Obama und Xi betonten in ihrer Erklärung auch, dass technologische Innovationen essentiell seien, um die Kosten für saubere Technologien weiter zu senken und sie damit wettbewerbsfähiger für den weltweiten Einsatz zu machen. Dazu hätten die beiden Länder auch verschiedene Formen der Zusammenarbeit beschlossen. So solle es eine Arbeitsgruppe zum Klimawandel geben, die Maßnahmen unter anderem für den Verkehr, Smart Grids, Kohlenstoffspeicherung und Energieeffizienz erarbeiten soll. Auch werde ein US-China-Forschungszentrum für saubere Energie geschaffen. Die Staaten verständigten sich auch darauf, eine Überprüfung von ineffizienten Subventionen für fossile Brennstoffe auf der G20-Ebene anzustreben. Der Dialog zu Klimaschutzthemen und praktischen Kooperationen solle zudem ausgebaut werden.

Deutschland tut sich hingegen derzeit schwer beim Klimaschutz. In den vergangenen Tagen gab es immer wieder Diskussionen, ob Kohlekraftwerke vom Netz genommen werden sollten, um die Klimaschutzziele zu erreichen. Nach jüngsten Erklärungen will Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel diese Entscheidung aber den Energiekonzernen überlassen. Diese verdienen aber gerade mit den Kohlekraftwerken noch gutes Geld, so dass sie wohl weiterlaufen werden. Zudem sind auch auf EU-Ebene die Bemühungen bei den CO2-Emissionsreduktionen und dem Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich aufgeweicht worden. So will die EU-Kommission den Mitgliedsstaaten keine verbindlichen Ziele nach 2020 mehr vorschreiben. (Sandra Enkhardt)