Türkei verhängt Anti-Dumpingzölle für chinesische Photovoltaik-Hersteller

Das türkische Wirtschaftsministerium hat zum 1. April Anti-Dumpingzölle für chinesische Photovoltaik-Hersteller erlassen. In dem Erlass sind namentlich 16 chinesische Modulhersteller aufgelistet, die einen Zoll von 20 US-Dollar pro Quadratmeter bei Einfuhren entrichten müssen, wie die türkische Kanzlei Falke law.tax schreibt. Sie wies zunächst daraufhin, dass die Anti-Dumpingzölle rückwirkend zum 1. Juli 2016 auf alle Importe anfallen. Nach nochmaliger Prüfung erklärte die Kanzlei jedoch, dass zwar die rückwirkende Einführung in der Verordnung aus dem vergangenen Jahr vorgesehen gewesen sei. Doch in der Veröffentlichung vom 1. April stehe nur, dass diese zu diesem Tage in Kraft tritt. Anscheinend habe das Wirtschaftsministerium also von der rückwirkenden Einführung der Anti-Dumpingzölle keinen Gebrauch gemacht. so die Einschätzung der Anwälte.

Nach ihrer Auflistung auf der Website der Kanzlei gehören vor allem die großen Hersteller wie BYD, Canadian Solar, Trina Solar, Chint Solar, Renesola und Yingli zu diesen. Auch Solarmodule von Hanwha Q-Cells, die im chinesischen Qidong gefertigt werden, sind mit dem Anti-Dumpingzoll belegt. Alle anderen Photovoltaik-Hersteller aus China müssen für ihre eingeführten Solarmodule künftig 25 US-Dollar pro Quadratmeter bei Einfuhren in die Türkei zahlen.

Mit den verhängten Anti-Dumpingzöllen will das türkische Wirtschaftsministerium die heimische Solarindustrie schützen. Die Regierung wolle verhindern, dass die inländischen Hersteller von der chinesischen Konkurrenz vernichtet werden, wie Rechtsanwalt Fatih Dogan von der Kanzlei Falke law.tax schreibt. Das Verfahren war auf Betreiben von drei kleineren türkischen Photovoltaik-Herstellern im Juli 2016 eingeleitet worden. Im Februar schloss das beauftragte Komitee des Wirtschaftsministeriums seine Untersuchungen ab. Es hatte eine Dumpingmarge von 27 Prozent für die aus China importierten Solarmodule ermittelt.

Nach Ansicht der türkischen Solargesellschaft Solarbaba werden die verhängten Anti-Dumpingzölle die Kosten für Modulmodule um etwa 30 bis 35 Prozent steigen sollen. „Der derzeitige durchschnittliche Verkaufspreis liegt bei 0,35 US-Dollarcent pro Watt und wird nun steigen auf 0,45 bis 0,48 US-Dollarcent pro Watt“, sagte Solarbaba-Gründer Ates Ugurel auf Anfrage von pv magazine. Die Gesellschaft betont weiterhin, dass aus ihrer Sicht noch unklar sei, ob die Anti-Dumpingzölle rückwirkend fällig würden.

Nach Einschätzung des Rechtsanwalts Fatih Dogan werden von den verhängten Anti-Dumpingzöllen vor allem die inländischen Hersteller profitieren und jene, die nicht in China fertigen. Die inländischen Produktionskapzitäten seien allerdings begrenzt und kurzfristig nicht zu erhöhen. Daher könnten nun europäische Photovoltaik-Hersteller mit einer erhöhten Nachfrage aus der Türkei rechnen. „Es ist abzuwarten, dass die inländischen Hersteller trotz einer monatelangen Wartezeit noch eine Preiserhöhung durchsetzen können. Die europäischen Hersteller haben auch bessere Marktposition gegen die chinesische Konkurrenten“, sagt Dogan pv magazine. Projektierer müssten mit höheren Modulkosten rechnen.

Erst im März hatte die Türkei den Zuschlag für eine 1-Gigawatt-Photovoltaik-Ausschreibung an ein Konsortium von Hanwha Q-Cells und die türkische Firma Kalyon Enerji. Sie sollen eine Vergütung von 6,99 US-Dollarcent pro Kilowattstunde für den eingespeisten Solarstrom erhalten. In den Bedingungen enthalten ist auch, dass die Solarmodule für das 1-Gigawattprojekt in Konya in der Türkei produziert werden müssen, ebenso wie die Vorprodukte und Wechselrichter. Für den Sommer hat das türkische Energieministerium eine weitere Ausschreibung für ein Gigawatt Photovoltaik und Windkraft angekündigt.

Ende 2015 erließ das türkische Wirtschaftsministerium bereits eine Richtlinie, nach der für Solarmodule bei der Einfuhr eine Umsatzsteuer von etwa 125 US-Dollar belegt werden. Die Steuer berechnet sich pro Kilogramm. Photovoltaik-Hersteller haben aber über den Erwerb des „Investment Certificates“ die Möglichkeit, die Solarmodule auch weiterhin ohne diese Steuer einzuführen. (Ilias Tsagas/Sandra Enkhardt)