Christian Lindner will Solarförderung „schnellstmöglich“ beenden

Christian Lindner, Bundesfinanzminister

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„Weniger Subventionen und dafür mehr Anreize beim Klimaschutz“ – das fordert die Wirtschaftsweise Veronika Grimm angesichts der aktuellen Haushaltsverhandlungen vor allem mit Blick auf die Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Wärmepumpen. „Was die Solarförderung betrifft, besteht ein dringender Handlungsbedarf“, sagte am Wochenende auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) im Interview mit der Funke Mediengruppe, das auf der Homepage des Bundesfinanzministeriums veröffentlicht wurde. Linder zufolge „ist eine Förderung gar nicht mehr in der Breite nötig, weil es sich rechnet. Das muss schnellstmöglich beendet werden.“

Wie Lindner in dem Interview ausführte, könnten aus seiner Sicht die Förderungen für erneuerbare Energien deutlich vor dem Kohleausstieg enden. „Die neue Kleinanlage auf dem Hausdach habe ich von der Mehrwertsteuer befreit, das ist bereits Förderung genug“, so Lindner. „Als Sofortmaßnahmen wird die Regierung zudem jede Förderung bei negativen Strompreisen, also wenn Energie im Überfluss im Netz ist, beenden.“

Dem Bundesfinanzminister zufolge wird der Haushaltsentwurf planmäßig Mitte August dem Bundestag zugeleitet, der planmäßig Ende November darüber beschließen soll. „Bis dahin werden noch viele offene Fragen zu beantworten sein“, so Lindner. „Übrigens kommen ja auch noch Wirtschaftsprognosen, die eingearbeitet werden.“

 

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