Hunderte europäische Photovoltaik-Unternehmen warnen vor Handelsbeschränkungen

Vor dem Treffen der European Solar PV Industrial Alliance (ESIA) mit dem EU-Kommissar Thierry Breton warnen 433 europäische Photovoltaik-Unternehmen davor, Antidumping-Maßnahmen zu ergreifen. In einem von Solarpower Europe initiierten Offenen Brief verweisen die Unternehmen auf die negativen Folgen für Klimaschutz und Arbeitsmarkt, wenn die EU Handelsbeschränkungen verabschieden sollte. Zu den Unterzeichnern gehören etwa Eon, EnBW, RWE, Enpal, Zolar, SMA, Sens, Maxsolar, Juwi, Lichtblick, 1Komma5° und Schletter.

Solarpower Europe geht davon aus, dass es in der europäischen Photovoltaik-Branche 2024 nicht 892.000, sondern nur 655.000 Arbeitsplätze geben wird, wenn es zu Antidumping-Maßnahmen kommt. Für 2025 erwartet der Verband ohne Beschränkungen 1.010.000 Jobs, mit Maßnahmen wären es dagegen nur 682.000.

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Zugleich verweist der Verband darauf, dass die Antidumping-Politik schon in der Vergangenheit nicht funktioniert habe. Investitionen und Installationen seien stark zurückgegangen und die Kosten gestiegen, als die Maßnahmen eingeführt worden waren – ohne dass er zu einer Rückkehr der europäischen Photovoltaik-Fertigung geführt habe. Deshalb seien sie vor fünf Jahren aus gutem Grund rückgängig gemacht worden.

Verband fordert europäische „Solar Manufacturing Bank“

Statt Handelsbeschränkungen zu beschließen, sollte die EU besser Garantien und Kreditlinien für europäische Photovoltaik-Hersteller gewähren, so dass sie gegen billige Importe bestehen können. Die Regeln für die Beihilfen im Rahmen des befristeten Krisen- und Transformationsrahmens (TCTF) sollten angepasst und verlängert werden, um auch die laufenden Kosten der Fabriken zu decken und den bürokratischen Aufwand zu reduzieren.

Zudem schlägt der Verband ein EU-Finanzinstrument für die Solarfertigung – eine Solar Manufacturing Bank – vor, die mit dem EU-Innovationsfonds oder einem neuen EU-Souveränitätsfonds verbunden ist. Diese Institution solle die nationale Finanzierung begleiten.

Auch brauche es klare Marktzugangsregeln, die die europäischen Nachhaltigkeits-Standards widerspiegeln. Solarpower Europe unterstützt daher die anstehenden Ökodesign-Regeln für Photovoltaik sowie die geplante Richtlinie zur Sorgfaltspflicht mit Blick auf Zwangsarbeit.

„Wir sind entsetzt über die Gerüchte, dass eine Handelsschutzuntersuchung zur Photovoltaik kommen könnte“, erklärt Walburga Hemetsberger, CEO von Solarpower Europe. Das sei ein Affront gegen die klaren Botschaften, die der Solarsektor wiederholt dargelegt hat. „Es gibt bessere, schnellere und effektivere Lösungen für die Krise, mit der die europäischen Hersteller konfrontiert sind. Europa darf seine Klima- und Energiesicherheitsziele nicht verraten.“