Huawei und Solaredge legen Patentrechtsstreitigkeiten bei

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von pv magazine International

Die Wechselrichterhersteller Huawei und Solaredge gaben in einer gemeinsamen Erklärung bekannt, dass sie eine globale Patentlizenzvereinbarung unterzeichnet haben, die ihnen die Nutzung ihrer jeweiligen patentierten Technologien erlaubt. „Die Vereinbarung beinhaltet eine Kreuzlizenz, die Patente in Bezug auf die Produkte beider Unternehmen abdeckt und bestimmte andere Rechte gewährt“, hieß es. „Darüber hinaus wird die Vereinbarung zu einer Beilegung aller anhängigen Patentstreitigkeiten zwischen den Unternehmen führen“.

Die Unternehmen gaben keine weiteren Einzelheiten über die Einigung bekannt. „Mit dieser Vereinbarung werden die in Deutschland und China anhängigen Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen beendet“, hieß es.

Huawei hatte mehrere Klagen gegen Solaredge in China angestrengt. Der chinesische Hersteller behauptete, sein Konkurrent habe eines seiner Patente für Wechselrichterprodukte verletzt, die von seiner Einheit Jabil Circuit (Guangzhou) Ltd. sowie zwei weiteren Tochtergesellschaften in China hergestellt und exportiert wurden. Solaredge hatte zudem drei Klagen gegen Huawei bei den Regionalgerichten von Jinan und Shenzhen eingereicht.

In Deutschland hatte Huawei eine Klage gegen das israelische Unternehmen Solaredge im Zusammenhang mit der Topologie von Multi-Level-Wechselrichtern eingereicht, die zum Widerruf der Gültigkeit des Solaredge-Patents führte. Solaredge reichte die erste der beiden Klagen, die sich auf seine DC-optimierte Wechselrichtertechnologie bezieht, im Juni 2019 bei einem Gericht in Mannheim ein. In einem zweiten Fall, der aus zwei weiteren Verfahren vor demselben Gericht besteht, ging es darum, dass Huawei zwei weitere Solaredge-Patente verletzt haben soll.

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