Solaredge reicht drei weitere Patentverletzungsklagen gegen Huawei in China ein

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Solaredge Technologies, Inc. hat vor den Landgerichten Jinan und Shenzhen in China drei weitere Klagen wegen Patentverletzung gegen seinen Wettbewerber Huawei eingereicht. Der israelische Wechselrichterhersteller behauptet, dass Huawei seine HD-Wave-Wechselrichtertechnologie unbefugt genutzt hat. Solaredge fordert nun die Ermittlung des finanziellen Schadens und will einen weiteren Verkauf der betroffenen Huawei-Wechselrichter verhindern und deren Rückruf bewirken. „Wir werden weiterhin rechtliche Schritte gegen Huawei und andere Unternehmen, um unsere Vermögenswerte zu schützen“, erklärte Solaredge in der am Montag veröffentlichten Erklärung.

Bereits im Juni 2018 reichte Solaredge gegen Huawei eine Klage wegen Patentverletzung gegen Huawei und Wattkraft Solar beim Landgericht Mannheim ein. Dabei geht es die unberechtigte Nutzung einer patentierten Technologie durch den chinesischen Konkurrenten und dessen deutschen Vertriebspartner geltend. Nach eigenen Angaben will Solaredge mit der Klage seine bedeutenden Investitionen in seine DC-optimierte Wechselrichtertechnologie schützen. Ende Juli 2018 erweiterte Solaredge seine Klage in Deutschland um zwei weitere Patente, die Leistungsoptimierer des israelischen Unternehmens betreffen. Die ursprüngliche Klage hatte nur geistiges Eigentum im Bereich der Multilevel Wechselrichtertopologie umfasst. Huawei hatte die Vorwürfe von Patentverletzungen umgehend zurückgewiesen.

Huawei reichte bereits im Mai Patentklagen gegen Solaredge in China ein

In einer Stellungnahme gegenüber pv magazine erklärte Huawei, dass es weder über die neuen Klagen noch über den spezifischen Inhalt der Rechtsstreitigkeiten informiert worden sei. Aus diesem Grund wollte das chinesische Unternehmen die neuen Klagen nicht kommentieren. „Huawei wird proaktiv auf die Klage reagieren, indem es die Nichtigkeit der in den Fall involvierten Patente beantragt und eine starke Verteidigung ohne Verletzung der Rechte und Interessen von Huawei bietet“, erklärte der Photovoltaik-Hersteller. „Unabhängig vom endgültigen Ausgang des Falles wird er keine Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit von Huawei im In- und Ausland haben.“

Das Unternehmen hat auch bekannt gegeben, dass es im Mai 2019 offiziell drei Patentklagen gegen Solaredge beim Guangzhou Intellectual Property Court in China eingereicht hat, wonach angeblich Solaredge Patente von Huawei für Wechselrichterspannungsanpassungs- und Optimierer-Steuerungslösungen verletzt hat. „Huawei forderte das Gericht auf, die hundertprozentigen Tochtergesellschaften von Solaredge mit Sitz in Shanghai und Guangzhou sowie den größten OEM-Hersteller von Solaredge, Jabil Circuit (Guangzhou) Co. Ltd., aufzufordern, die Patentverletzung unverzüglich einzustellen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Herstellung, Verwendung, den Verkauf und das Anbieten von Produkten, die an der Verletzung beteiligt sind, und Huawei für wirtschaftliche Verluste zu entschädigen“, erklärte das Unternehmen weiter.

Huawei ist der Ansicht, dass die europäische und chinesische Rechtsordnung all diese Verfahren letztendlich zu einem fairen Abschluss bringen wird.