Meyer Burger klagt wegen Patentverletzung in China

Die Meyer Bur­ger Technology AG hat vor dem Nan­jing In­ter­me­dia­te Court in China eine Pa­tent­ver­let­zungs­kla­ge gegen Wuxi Shang­ji Au­to­ma­ti­on Co., Ltd. ein­ge­reicht. Grund für die Klage sei ein angeblicher Ver­stoß gegen das chi­ne­si­sche Pa­tent für das „Dia­mond Wire Ma­nage­ment Sys­tem“ (DWMS), wie der Schweizer Photovoltaik-Anlagenbauer am Mittwoch bekanntgab. Bei der Technologie handelt es sich um ein pa­ten­tier­tes Draht­wi­ckel­sys­tem von Meyer Bur­ger, welches das Unternehmen speziell für seine Dia­mant­draht­sä­gen ent­wi­ckelt habe und das bei der Produktion von mono- und mul­ti­kristalline Wa­fe­rn eingesetzt wird.

„Wir wollen, dass Wuxi Shangji mit der Herstellung und dem Verkauf des entsprechenden Systems aufhört“, sagt eine Sprecherin auf Nachfrage von pv magazine. Der Schweizer Konzern habe gemeinsam mit der beauftragten chinesischen Anwaltskanzlei Beweise gesammelt, wonach es sich um eine kopierte Technik einer patent-geschützten Anwendung von Meyer Burger handele. Wie lange das Verfahren voraussichtlich dauert, konnte die Sprecherin nicht sagen. In China sei es das erste Mal, dass das Unternehmen diesen Schritt vor Gericht gegangen ist – und dies aus gutem Grund. „Wuxi Shangji hat sich auf dem Markt inzwischen etabliert. Das durch Wuxi  Shangji kopierte System ist ein wichtigen Bestandteil des Produkteportfolios von Meyer Burger“, so die Sprecherin.

Die DWMS-Tech­no­lo­gie kommt bei den Schnei­de­an­la­gen „DW288+“ und „DW288 Se­ries 3“ von Meyer Burger zum Einsatz. Käufer dieser Anlagen sollen auch künftig ex­klu­siv von den Ent­wick­lun­gen der DWMS-Tech­no­lo­gie pro­fi­tie­ren, heißt es in der Mitteilung des Unternehmens. „Wir sind fest ent­schlos­sen si­cher­zu­stel­len, dass ausschließlich un­se­re Kun­den von Meyer Bur­ger‘s bran­chen­füh­ren­den und hoch in­no­va­ti­ven PV-Tech­no­lo­gi­en pro­fi­tie­ren. Unser geis­ti­ges Ei­gen­tum ist ein Ba­sis­ele­ment un­se­rer Tech­no­lo­gi­en und un­se­rer Markt­füh­rer­schaft“, sagt Vorstandschef Hans Bränd­le. „Wir wer­den un­se­re pa­tent­ge­schütz­ten Tech­no­lo­gi­en mit aller Kraft ver­tei­di­gen und un­se­re Pa­tent­rech­te mit Nach­druck durch­set­zen.“