China verlängert Anti-Dumping- und Anti-Subventionsmaßnahmen für Polysilizium aus EU

Das Handelsministerium in China hat die Anti-Dumping- und Anti-Subventionszölle für Polysilizium, das aus der EU eingeführt wird, um 18 Monate verlängert. Der Erlass gelte ab dem 1. Mai, heißt es in einer Mitteilung auf der Website des Ministeriums. Gleichzeitig sei auch die Fortsetzung des Undertakings mit Wacker Chemie beschlossen worden. Der deutsche Polysilizium-Hersteller hatte mit Peking eine gesonderte Vereinbarung zu Mindestimportpreisen ausgehandelt. In dem Erlass  des chinesischen Ministeriums geht es ausschließlich um Einfuhren von Polysilizium aus EU-Ländern.

China begründet die Verlängerung damit, dass bei einer Beendigung der Maßnahmen wahrscheinlich Dumping-Einfuhren aus der EU drohten, die die chinesische Photovoltaik-Siliziumindustrie schädigen würden. Die Anti-Dumping-Maßnahmen gegen die EU-Hersteller hatte Peking ursprünglich im Mai 2014 eingeführt. Vor einem Jahr hatte das Handelsministerium dann mit der Prüfung begonnen.

Die Anti-Dumping-Maßnahmen auf Silizium sind eher als Gegenmaßnahme Pekings angesichts der bestehenden Sanktionen für kristalline Solarmodule und Solarzellen zu sehen. Im Dezember 2013 hatte Brüssel ein Undertaking in Kraft gesetzt, in dem Mindestimportpreise und Einfuhrvolumen für chinesische Photovoltaik-Hersteller festgelegt wurden. Dies war alternativ zu den ermittelten Anti-Dumping- und Anti-Subventionszöllen gültig. Nach einer im Dezember 2015 eröffneten Auslaufprüfung des Undertakings entschloss sich Brüssel schließlich im März dieses Jahres, die bestehenden Maßnahmen um 18 Monate zu verlängern. Gleichzeitig leitete die EU-Kommission eine Zwischenprüfung für Mindestimportpreis und zur Zollhöhe ein. Eine Entscheidung in diesem Verfahren wird bis zum Herbst erwartet.