Greenpeace: Gabriel rechnet Klimaschutz schön

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Greenpeace hat eine Studie von Ecofys vorgelegt, wonach Deutschland sein CO2-Einsparziel bis 2020 nicht erreichen wird.  Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) angekündigten Maßnahmen im CO2-Sektor reichten nicht aus, um 40 Prozent weniger CO2 bis 2020 gegenüber 1990  einzusparen. Karin Freier, Referentin im Wirtschaftsministerium, hatte auf dem Forum Solarpraxis eingestanden, dass das Ziel wohl um fünf Prozent verfehlt werden.  Sie betonte aber auch, dass die Bundesregierung am Ziel festhalte und zahlreiche Maßnahmen in der kommenden Woche im Fortschrittsbericht verabschieden werde. „Der Aktionsplan setzt gute Möglichkeiten schlecht um“, sagt Greenpeace-Klimaexperte Karsten Smid. „Vor allem die besonders klimaschädlichen Kohlekraftwerke sparen nach Gabriels Plänen viel zu wenig CO2 ein.“

Im Kraftwerksbereich fordert Gabriel zusätzliche Einsparungen von 22 Millionen Tonnen CO2. Das sind gemessen am Gesamtausstoß von mehr als 300 Millionen Tonnen wenig. Nach den Berechnungen von Ecofys kann das nationale Ziel um bis zu 57 Millionen Tonnen verfehlt werden. „Weil Gabriel vor der mächtigen Kohlelobby kuscht, droht Deutschland sein eigenes Klimaziel noch immer krachend zu verfehlen“, so Smid weiter. Nach der Kurzstudie von Ecofys könnten bei den fossilen Kraftwerken aber bis zu 55 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden. Wenn es Deutschland ernst meine mit dem Klimaschutz, dann müsse „ein schrittweiser Kohleausstieg“ erfolgen. Greenpeace erneuerte seine Forderung an die Bundesregierung, bis 2030 aus der Braunkohle und bis zum Jahr 2040 aus der Kohleverstromung insgesamt auszusteigen. (Sandra Enkhardt)

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