USA will im Photovoltaik-Handelsstreit vermitteln

Die US-Regierung soll bilaterale Gespräche mit der EU und China aufgenommen haben, um einen Handelsstreit bei Photovoltaik-Produkten noch zu verhindern. Sie erwäge zudem, die Importzölle für chinesische Photovoltaik-Produkte vorübergehend auf Eis zu legen und dafür Exportquoten sowie Minimalpreise für chinesische Produkte festzulegen, meldet die Nachrichtenagentur „Bloomberg“ unter Berufung auf US-Verhandlungskreise. Auch der US-Verband der Solarindustrie SEIA forderte umgehend die Aufnahme von Verhandlungen. „Es ist an der Zeit, dass alle zusammen an einer fairen Lösung dieser Fälle arbeiten“, sagte der SEIA-Vizepräsident John Smirnow. Er habe sich während der Messe SNEC in Shanghai in der vergangenen Woche bereits mit Vertretern des asiatischen Photovoltaik-Industrieverbands getroffen, um über die Auseinandersetzungen zu diskutieren. Sie hätten sich übereinstimmend für eine politische Lösung des Photovoltaik-Handelskonflikts durch die USA, China und Europa ausgesprochen, sagte Smirnow der Agentur zufolge.
Die USA hatten im vergangenen Jahr hatten die Internationale Handelskommission und das US-Handelsministerium Importzölle zwischen 24 und mehr als 250 Prozent für kristalline Photovoltaik-Produkte aus China verhängt. Im Herbst begann die EU-Kommission mit Untersuchungen, nachdem eine von Solarworld geführte Gruppe europäischer Hersteller auch eine Anti-Dumping- und Anti-Subventionsbeschwerde gegen die chinesische Konkurrenz in Brüssel einreichte. Nach jüngsten Berichten könnten nun Anfang Juni vorläufige Importzölle von durchschnittlich 47 Prozent auf kristalline Einfuhren aus China verhängt werden. Über die vorläufigen Zölle entscheidet die EU-Kommission eigenständig. Allerdings wird vor der endgültigen Entscheidung im Dezember über die Importzölle, die dann fünf Jahre gelten könnten, auch die Unterstützung der EU-Mitgliedsstaaten notwendig. Es gibt allerdings massiven Widerstand aus mehreren Ländern, darunter auch Deutschland. Die Bundesregierung hat mehrfach betont, sich im Photovoltaik-Streit für eine einvernehmliche Lösung einsetzen zu wollen. EU-Insider gehen daher auch davon aus, dass selbst wenn die vorläufigen Importzölle Anfang Juni verhängt würden, die endgültige Entscheidung nochmals komplett anders aussehen werde. (Sandra Enkhardt)