Thüringen plant Photovoltaik-Pflicht und Fortsetzung des Förderprogramms „Solar Invest“

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Im vergangenen Jahr waren binnen fünf Monate die Fördermittel des Programms „Solar Invest“ in Thüringen ausgeschöpft. Die Landesregierung legte es auf Eis und plant nun die Fortsetzung. Auf der Webseite des zuständigen Energieministeriums in Thüringen findet sich der Hinweis: „Die Solarförderung wird voraussichtlich zum 01.04.2022 mit überarbeiteter Förderrichtlinie wieder starten.“ Nach einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ soll in diesem Jahr rund zehn Millionen Euro zur Verfügung stehen, mit der Photovoltaik-Anlagen und Speicher gefördert werden sollen. Allerdings könnten die Anträge bei der Thüringer Landesbank nur noch online gestellt werden.

Thüringen strebt die Installation von 100.000 Photovoltaik-Anlagen bis 2025 an. Daher werden über das Programm „Solar Invest“ nicht neue Photovoltaik-Speicher, sondern auch Photovoltaik-Anlagen selbst gefördert. Bisher war es möglich, sich Investitionen in Photovoltaik-Anlagen mit Batteriespeicher mit einem Festbeitrag von 900 Euro pro Kilowatt fördern zu lassen. Dies galt für Photovoltaik-Anlagen bis 10 Kilowatt Leistung. Für größere Neuinstallationen mit Speicher gab es bis zu 25 Prozent der Investitionssumme als Zuschuss. Die Batteriespeicher selbst wurden dabei mit 300 Euro pro installiertem Kilowatt Speicherkapazität bezuschusst.

2021 standen 12,8 Millionen Euro für die Förderung bereit. Insgesamt verschickte die Landesbank Thüringen 1450 Zuwendungsbescheide, ehe die Mittel ausgeschöpft waren. Das Förderprogramm des Freistaats startete erstmals im November 2016.

In der kommenden Woche soll im Thüringer Landtag auch über einen Antrag der regierenden Minderheitskoalition von Linken, SPD und Grünen diskutiert werden. Es trägt den Titel „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“.

Photovoltaik-Pflicht gefordert

In dem Antrag wird die Landesregierung gebeten, einen Maßnahmenpaket zur Verdreifachung der Solarenergie in dem Freistaat bis 2030 vorzulegen. Dazu wird unter anderem eine Photovoltaik-Pflicht für Dachflächen bei neuen Wohn- und Nichtwohngebäuden sowie bei Dachsanierungen und über Parkplätzen vorgeschlagen. Thüringen sollte sich bei der Formulierung des Solargesetzes an dem Vorbild anderer Bundesländer orientieren, die bereits eine solche Pflicht erlassen hätten. Zudem wird gefordert, das Potenzial für Freiflächenanlagen stärker auszuschöpfen. Dies gelte vor allem für eine stärkere Nutzung von Flächen an Verkehrswegen und Konversionsflächen. Doch auch Agri-Photovoltaik-Anlagen und landwirtschaftliche Flächen in benachteiligten Gebieten sollten vermehrt für Photovoltaik-Erzeugung genutzt werden. Darüber hinaus sollte es eine Überprüfung für weitere landesrechtliche Regelungen geben, die der Photovoltaik-Nutzung bislang entgegenstünden, heißt es im Antrag der Regierungsfraktionen. Sie sehen die Photovoltaik als besonders geeignet an, um die Erneuerbaren-Kapazitäten im Land schneller auszubauen. Bisher sei in Thüringen weniger als zehn Prozent des technischen Potenzials für die Photovoltaik erschlossen.

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel ist um 14:40 Uhr aktualisiert erschienen, nachdem pv magazine der Antrag der Regierungsfraktionen zugesendet wurde. Details daraus sind nun im Artikel enthalten.

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