Tesla will auf seinem Gelände in Grünheide bei Berlin nicht nur Autos bauen, sondern auch Batteriezellen fertigen. Daher will das Unternehmen nun seinen bereits eingereichten Genehmigungsantrag ändern. Wie das zuständige Umweltministerium von Brandenburg nun mitteilt, sei davon auszugehen, dass dafür erneut eine Beteiligung der Öffentlichkeit nötig ist. Dies beinhaltet eine erneute Bekanntmachung und Auslegung der Unterlagen sowie die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben.
Das von Axel Vogel (Grüne) geleitete Ministerium formuliert hier vorsichtig, da die Art und der genaue Umfang der vorgesehenen Änderungen im Antrag der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landesamt für Umwelt (LfU), derzeit noch nicht bekannt ist.
Ob die Öffentlichkeit erneut beteiligt werden muss, entscheidet nach der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes das LfU. Ist das der Fall, müssen die Antragsunterlagen einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. Dann haben Kritiker einen Monat lang Zeit, Einwendungen zu erheben. Ob diese erörtert werden müssen, hängt von ihrem Inhalt ab. So oder so: Der ursprünglich für Juli 2021 geplante Produktionsstart in Grünheide wäre damit nicht mehr zu halten.
Tesla hat illegal Abwasserrohre verlegt
Derweil haben gemeinsame Recherchen des Online-Mediums Business Insider und des ZDF-Magazins Frontal21 ergeben, dass Tesla auf seinem Baugelände in Grünheide monatelang Abwasserrohre verlegt hat, ohne dass dafür eine Genehmigung vorlag.
Die illegalen Baumaßnahmen fielen den zuständigen Behörden bei einer Routinekontrolle Ende März auf. Daraufhin verhängte das Umweltministerium Brandenburg sofort einen Baustopp. „Der Baustopp dauerte vom 26. März bis zum 12. April 2021. Am 12. April 2021 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Arbeiten erteilt“, zitiert Business Insider aus einer Stellungnahme des Ministeriums. Nun werde geprüft, ein Bußgeldverfahren gegen Tesla einzuleiten.
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Der Herr Musk kann von mir aus zum Mond fliegen und auch dort bleiben.
Wir sind hier nicht seine Spielwiese für Spekulationen aller Art. Er denkt, wenn man nur genug Geld und ein großes Maul hat, kriegt man alles. Richtig, in den USA.
Er soll den Kram wieder abreißen und aufforsten, wie es in dem Bescheid für vorzeitigen Baubeginn drinsteht. Es ist eine Unverschämtheit, wie hier unglaublicher, politischer Druck ausgeübt wird.
Wenn hier ein mittelständiger Betrieb mit paar Angestellten auch nur eine kleine Änderung seiner VORHANDENEN BIMSchG-Genehmigung braucht, kriegt er die volle Härte des Gesetzes mit entsprechenden Planungs- und Genehmigungszeiträumen ab, egal, ob ihm in der Zwischenheit die Aufträge abhanden kommen, oder Arbeitsplätze deswegen gefährdet sind.
Brandenburg ist natürlich des „Heiligen Römischen Reiches Streusandbüchse“, klar. Nicht viel los da. Aber dann ist es halt so. Man braucht auch Gegenden, in den Ruhe ist. Selbstverständlich freut sich jeder Bürgermeister, wenn dann jemand kommt, und ihm den Sand vergolden will. Aber bitte nicht mit diesen Methoden.
Wie deutsch kann man nur sein?
Sind sie neidisch das Elon Musk sie nicht mit zum Mond nimmt? Der Bürokratismus in Deutschland kostet uns irgendwann den Wohlstand, den solche Firmen wie Tesla hierher bringen. Die kleinen Unternehmen gehören da genauso entlastet wie die Großen. Mit Tesla hätten wir mal die Chance gehabt eine Autofabrik schneller zu bauen als einen Flughafen. Wenn BMW hier seine Stinkerautos gebaut hätte, dann würde sich keiner aufregen. Tesla wird mit seinen 500.000 jährlich gebauten Autos zig Tausend Tonnen CO2 einsparen. Wenn Tesla nach ihren Wünschen das Werk wieder abreisen soll, dann werden wir in 50 Jahren weder Krüppelkiefern, geschweige denn Schlingnattern oder Eidechsen auf diesem Gelände haben. Es gibt dann nur noch Wüste oder Sandbüchsen.
Gartenzwerg gegen Cowboy