Tesla muss den Produktionsstart in Brandenburg wohl verschieben

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Tesla will auf seinem Gelände in Grünheide bei Berlin nicht nur Autos bauen, sondern auch Batteriezellen fertigen. Daher will das Unternehmen nun seinen bereits eingereichten Genehmigungsantrag ändern. Wie das zuständige Umweltministerium von Brandenburg nun mitteilt, sei davon auszugehen, dass dafür erneut eine Beteiligung der Öffentlichkeit nötig ist. Dies beinhaltet eine erneute Bekanntmachung und Auslegung der Unterlagen sowie die Möglichkeit, Einwendungen zu erheben.

Das von Axel Vogel (Grüne) geleitete Ministerium formuliert hier vorsichtig, da die Art und der genaue Umfang der vorgesehenen Änderungen im Antrag der zuständigen Genehmigungsbehörde, dem Landesamt für Umwelt (LfU), derzeit noch nicht bekannt ist.

Ob die Öffentlichkeit erneut beteiligt werden muss, entscheidet nach der Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes das LfU. Ist das der Fall, müssen die Antragsunterlagen einen Monat lang öffentlich ausgelegt werden. Dann haben Kritiker einen Monat lang Zeit, Einwendungen zu erheben. Ob diese erörtert werden müssen, hängt von ihrem Inhalt ab. So oder so: Der ursprünglich für Juli 2021 geplante Produktionsstart in Grünheide wäre damit nicht mehr zu halten.

Tesla hat illegal Abwasserrohre verlegt

Derweil haben gemeinsame Recherchen des Online-Mediums Business Insider und des ZDF-Magazins Frontal21 ergeben, dass Tesla auf seinem Baugelände in Grünheide monatelang Abwasserrohre verlegt hat, ohne dass dafür eine Genehmigung vorlag.

Die illegalen Baumaßnahmen fielen den zuständigen Behörden bei einer Routinekontrolle Ende März auf. Daraufhin verhängte das Umweltministerium Brandenburg sofort einen Baustopp. „Der Baustopp dauerte vom 26. März bis zum 12. April 2021. Am 12. April 2021 wurde die Zulassung des vorzeitigen Beginns für die Arbeiten erteilt“, zitiert Business Insider aus einer Stellungnahme des Ministeriums. Nun werde geprüft, ein Bußgeldverfahren gegen Tesla einzuleiten.

 

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