Solaria bringt Patentverletzungsklage gegen Canadian Solar bei der ITC ein

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von pv magazine International

Der in Fremont im US-Bundesstaat Kalifornien ansässige Modulhersteller Solaria hat Canadian Solar beschuldigt, drei seiner Patente im Zusammenhang mit geschindelten Solarmodulen verletzt zu haben. Zuvor erklärte er, er habe seinen Konkurrenten im Vorfeld eines vorgeschlagenen Lizenzabkommens, das nie zustande kam, Einblick in seine HDM-Schindeltechnologie gewährt.

Solaria reichte am 31. März 2020 eine Patentverletzungsklage gegen Canadian Solar ein, die sich auf das US-Patent Nr. 10.522.707 bezieht, das den Prozess der Trennung von photovoltaischen Streifen von Solarzellen zur Verwendung in geschindelten Modulen betrifft. Diese Klage wurde vor dem US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien eingereicht und Solaria verlangte Schadenersatz. Die Klage ist am 3. Juni von Solaria um ein zweites Patent – Nummer 10.651.333 – erweitert worden, das sich auf dasselbe technische Verfahren bezog.

In dieser Woche brachte Solaria seine Klage bei der Internationale Handelskommission (ITC) der USA ein und fügte ein drittes Patent – 10.763.388 – hinzu, das die Technologie in Schindelmodulen betrifft, die eine Vielzahl von Strings haben, die durch überlappende Photovoltaik-Streifen gebildet werden. Solaria bittet die ITC um eine Ausschlussanordnung, um den Verkauf Module von Canadian Solar in den USA zu verhindern, bei denen es seine Patente verletzt sieht. Solaria teilte am Mittwoch mit, es erwarte, dass die ITC innerhalb von 30 Tagen eine Untersuchung in dieser Angelegenheit einleitet.

Nach Angaben des kalifornischen Modulstellers soll Canadian Solar im Vorfeld eines vorgeschlagenen Lizenzabkommens zwischen den beiden Unternehmen im Jahr 2014 Informationen über seinen Schindelungsprozess gegeben habe, wobei im Juni 2015 ein Geheimhaltungsabkommen unterzeichnet worden sei. Das US-Unternehmen gab weiter an, dass Canadian Solar von der Vereinbarung Abstand genommen und kurz danach mit der Vermarktung seiner geschindelten HiDM-Module begonnen habe.

In der geänderten Patentverletzungsklage, die beim Bezirksgericht von Nordkalifornien eingereicht wurde, hieß es: „Solaria stellte [seine patentierte] HDM-Schindelungstechnologie Canadian Solar im Jahr 2014 vor, als Vertreter von Canadian Solar die Schindelungstechnologie von Solaria für ein mögliches Lizenzabkommen evaluierten. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Canadian Solar nur konventionelle Solarmodule hergestellt und hatte keine Kenntnisse oder Erfahrungen mit der Schindeltechnologie. Nach der Zusammenarbeit zwischen den beiden Unternehmen, einschließlich mehrerer Präsentationen von Solaria über seine firmeneigene Technologie und Geschäftsstrategien und einer Besichtigung von Solarias Forschungs- und Entwicklungseinrichtung in Fremont, gab Canadian Solar zu, kein Interesse an der Verfolgung der Technologie zu haben, und es fanden keine weiteren Diskussionen statt.“

Weiter heißt es im beim Gericht eingereichten Dokument: „Solaria ist informiert und behauptet auf dieser Grundlage, dass entgegen den Angaben von Canadian Solar gegenüber Solaria ein Interesse bestand, die Technologie weiterzuverfolgen. Es es hatte nur kein Interesse daran, Solaria dafür zu bezahlen.“

Bislang hat Canadian Solar keine Erklärung zu den neuesten Vorwürfen abgegeben. Im April erklärte das Photovoltaik-Unternehmen, „dass die Behauptungen in Solarias Beschwerde unbegründet und haltlos sind. Canadian Solar arbeitet eng mit seinem Rechtsbeistand zusammen und wird sich energisch gegen die von Solaria erhobenen Ansprüche verteidigen“.

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