Agora-Modell: CO2-Preis ohne soziale Schieflage möglich

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Geht es nach Agora Energiewende und Agora Verkehrswende, wäre ein CO2-Preis von 50 Euro pro Tonne im Jahr 2020 nicht nur ein Fundament des Klimaschutzes, sondern ließe sich auch sozial ausgewogen gestalten. Ein Modell dafür haben die beiden Thinktanks gemeinsam mit dem Öko-Institut und der Freien Universität Berlin in der Studie „Klimaschutz auf Kurs bringen: Wie eine CO2-Bepreisung sozial ausgewogen wirkt“ entwickelt. Demnach würden Bezieher unterer und mittlerer Einkommen sowie Haushalte mit Kindern im Durchschnitt zu den Gewinnern der CO2-Bepreisung gehören, während einkommensstarke und Ein-Personen-Haushalte durchschnittlich eine sehr moderate Zusatzbelastung erfahren. Entgegen landläufiger Meinung würden zudem Pendlerhaushalte und Haushalte in ländlichen Räumen „nicht in substanziellem Ausmaß belastet“, so die Studie. Voraussetzung wäre allerdings „kluges Handeln der Politik“, betont Christian Hochfeld, Direktor von Agora Verkehrswende.

Basis der Studie ist für das Jahr 2020 ein CO2-Preis in Höhe von 50 Euro pro Tonne. Gemeinsam mit einem ersten Schritt zur Angleichung der Diesel- an die Benzinbesteuerung führe das zu steigenden Energiesteuern: je Liter bei Diesel plus 16,3 Cent, bei Benzin plus 11,8 Cent und bei Heizöl plus 13,2 Cent je Liter, je Kilowattstunde bei Erdgas plus ein Cent. Inklusive Mehrwertsteuer würde das die privaten Haushalte inklusive Mehrwertsteuer mit mehr als elf Milliarden Euro belasten. Nach dem Agora-Modell soll diese Summe vollständig an die privaten Haushalte zurückverteilt werden. Zum einen soll demnach eine Klimaprämie in Höhe von 100 Euro pro Kopf ausgeschüttet werden, außerdem soll die Stromsteuer von derzeit 2,05 Cent auf den europarechtlichen Mindeststeuersatz von 0,1 Cent pro Kilowattstunde sinken. Zum anderen sollen 300 Millionen Euro in einen Ausgleichsfonds fließen, aus dem Kompensationszahlungen für besonders betroffene Haushalte finanziert werden.

Um Pendler mit geringem und mittlerem Einkommen zu entlasten, sieht das Agora-Modell zudem eine Reform der sogenannten Pendlerpauschale vor. Zurzeit reduziert die Pauschale in Höhe von 30 Cent je Entfernungskilometer zwischen Wohnung und Arbeitsstätte das zu versteuernde Einkommen, was einkommensstarke Haushalte mit hohem Steuersatz mehr entlastet als Haushalte mit niedrigem Einkommen. Das Agora-Modell sieht vor, die Entfernungspauschale durch ein Mobilitätsgeld in Höhe von zehn Cent zu ersetzen, das direkt von der Steuerschuld abgezogen wird.

Den Studienautoren zufolge ist es möglich, dass 56 Prozent aller Haushalte von diesem Modell aus CO2-Preis und Rückverteilung profitieren. Bei rund sechs Prozent der Haushalte kommt es demnach zu einer Belastung von mehr als einem Prozent des verfügbaren Einkommens, weniger als 0,5 Prozent der Haushalten würden mit Zusatzkosten von mehr als drei Prozent belastet. Zahlungen aus dem Ausgleichsfonds seien dabei allerdings noch nicht berücksichtigt. Dieser Fonds könne alle Haushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen so entlasten, dass die Netto-Minderung ihres verfügbaren Einkommens auf ein Prozent begrenzt werde.