BMWi eröffnet Konsultation des integrierten Nationalen Energie- und Klimaplans

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Im Dezember vergangenen Jahres hat die Bundesregierung ihren Entwurf ihres Nationalen Energie- und Klimaplans veröffentlicht – vor allem auf Vorgabe der EU-Kommission, die die Pläne von den Mitgliedsstaaten verlangten. Mitte Juni startet das Online-Verfahren für die Konsultation. Bis zum 2. August könnten Stakeholder und die interessierte Öffentlichkeit ihre Kommentare abgeben, hieß es am Freitag vom Bundeswirtschaftsministerium.

In dem Energie- und Klimaplan würden die fünf Dimensionen der EU-Energieunion abgedeckt: Verringerung der CO2-Emmissionen, Energieeffizienz, Energieversorgungssicherheit, Energiebinnenmarkt sowie Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Die Bundesregierung baue dabei auf bereits beschlossenen Strategien, Zielen und Maßnahmen auf. Das Wirtschaftsministerium führt unter anderem das Energiekonzept, das nationale Strommarktdesign und Förderinstrumente zum Ausbau der Erneuerbaren sowie das 7. Energieforschungsprogramm an.

Bis Ende des Jahres soll aus dem Entwurf ein finaler Nationaler Energie- und Klimaplan entstehen. Entscheidungen des mittlerweile eingerichteten „Klimakabinetts“ sowie Empfehlungen der Kohlekommission sollen bis dahin noch in den Entwurf einfließen.

Die EU-Kommission fordert von den Mitgliedsstaaten, dass sie in ihren Energie- und Klimaplänen darlegen, wie sie ihre nationalen Ziele und Beiträge zu den Energie- und Klimazielen 2030 erreichen wollen. Die Pläne sind als auch als Monitoringinstrument gedacht, damit die EU das Erreichen der Vorgaben sicherstellen kann. Bis zum Jahresende sollen zudem auch die Gespräche über eine europäische Klimastrategie bis 2050 abgeschlossen sein, um sie Anfang 2020 endgültig verabschiedet werden soll. Bis 2050 soll Europa möglichst klimaneutral werden.