Grüne fordern 10.000 Megawatt Photovoltaik-Zubau jährlich

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Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag für eine Solaroffensive in den Bundestag eingebracht. „Anstatt der Solarenergie neue Steine in den Weg zu legen, muss die Bundesregierung zur Erreichung der Klimaziele dafür sorgen, dass ein nachhaltiger, solidarischer und schwungvoller Ausbau der Solarenergie in einem Umfang von 10.000 Megawatt jährlich erreicht wird, davon 3000 Megawatt in Ausschreibungen für Großanlagen“, heißt es in dem Papier. Auch die Potenziale für solare Wärme würden völlig unzureichend genutzt und müssten bis 2040 mindestens verzehnfacht werden.

Auf dem Weg in eine erneuerbare Energieversorgung wird die Solarenergie aus Sicht der grünen Bundestagsfraktion eine herausragende Rolle spielen. Sie biete erhebliche Potenziale zur Nutzung von Strom für die Sektoren Mobilität und Wärme, zudem könne sie lastnah erzeugt und mit Batterien gespeichert werden. Außerdem könnten die Menschen mehr als bei anderen erneuerbaren Technologien aktiv an der Energiewende teilhaben. Bürger, Genossenschaften und kleine Unternehmen würden mit einem Übermaß an überflüssiger Bürokratie jedoch an Investitionen gehindert und Gemeinden beim Bau von Solarparks allein gelassen. Und der zügige Ausbau der Solarthermie werde unter anderem durch staatliche Subventionen für fossile Heizungen und fehlende gesetzliche Vorgaben für erneuerbare Wärme im Gebäudebestand behindert.

Die Fraktion will mit ihrer Initiative mehrere Ziele erreichen, darunter die ersatzlose Streichung des 52-Gigawatt-Deckels für die Solarenergie, die Befreiung von Photovoltaik-Anlagen bis 30 Kilowatt von der EEG-Umlage auf Eigenverbrauch, eine verpflichtende Direktvermarktung erst für Photovoltaik-Anlagen ab 500 Kilowatt und eine Anhebung der Ausschreibungsgrenze für Solaranlagen auf ein Megawatt. Außerdem wird ein neues Segment für Photovoltaik-Anlagen zwischen 40 und 249 Kilowattpeak angestrebt, für das die noch bis Dezember 2018 gültigen Förder- und Degressionsbedingungen ab sofort wieder gelten sollen. Auch die Ausschreibungsmodalitäten sollen nach dem Willen der Grünen geändert und der Stromhandel im direkten räumlichen Zusammenhang erleichtert werden – beispielsweise durch die Gleichstellung von individueller und gemeinsamer Eigenversorgung. Die gesetzlichen Regelungen zum Mieterstrom wollen die Grünen ebenfalls grundlegend überarbeiten. Unter anderem sollen neue Quartierskonzepte aufgenommen und die Obergrenze von 100 Kilowatt installierter Leistung pro Projekt aufgehoben werden.

Laut dem Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter „müssen die Ausbaubremsen für Solarenergie endlich weg. Häuslebauer sollen zu Kraftwerksbetreibern und Mieterinnen und Mieter zu Profiteuren des günstigen Stroms werden.“ Und aus Sicht der energiepolitischen Sprecherin Julia Verlinden ist eine Solaroffensive notwendig, die den Namen verdient: „Deshalb fordern wir von der Regierung: Macht die Dächer voll!“

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