Chinesisches Gericht entscheidet bei Patentverletzungsklage gegen Meyer Burger

Der Maschinen- und Anlagenbauer Meyer Burger zog Anfang Februar wegen einer vermeintlichen Patentrechtsverletzung durch Wuxi Shangji in China vor Gericht. Nun hat der Nanjing Intermediate Court in erster Instanz gegen Meyer Burger entschieden, wie das Schweizer Unternehmen am Dienstag mitteilte. Es will nun innerhalb einer 30-tägigen Frist bis zum 17. Mai 2018 beim Jiangsu High Court Rechtsmittel einlegen. Das erstinstanzliche Urteil sei bisher nicht in Kraft getreten.

Meyer Burger wirft seinem chinesischen Wettbewerber vor, mit Wuxi Shangji Automation’s „Wire Saw WSK027BL“ das eigene chinesische Patent mit der Nummer CN 104411434B zu verletzen. Bei der Technologie handelt es sich um ein pa­ten­tier­tes Draht­wi­ckel­sys­tem von Meyer Bur­ger, welches das Unternehmen speziell für seine Dia­mant­draht­sä­gen ent­wi­ckelt habe und das bei der Produktion von mono- und mul­ti­kristalline Wa­fe­rn eingesetzt wird.

In China ist nach eigenen Angaben das erste Mal, dass das Unternehmen vor Gericht gezogen ist. „Wuxi Shangji hat sich auf dem Markt inzwischen etabliert. Das durch Wuxi  Shangji kopierte System ist ein wichtigen Bestandteil des Produkteportfolios von Meyer Burger“, sagte Anfang Februar eine Sprecherin.

Das Unternehmen aus der Schweiz gibt sich weiter kämpferisch: „Wir werden auch andere notwendige rechtliche Schritte gegen bestehende oder zukünftige Patentverletzungen unternehmen, um Patentrechte durchzusetzen.“ Fragen von pv magazine zu weiteren Details in dem Gerichtsverfahren blieben zunächst unbeantwortet.