Razzia bei Abnehmern von Solarmodulen aus China

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Das Zollfahndungsamt München hat bundesweit 21 Wohn- und Geschäftsadressen von elf Geschäftsleuten wegen Verdachts der gewerbsmäßigen Steuerhehlerei durchsucht. Die betroffenen Personen hätten von einer in Nürnberg ansässigen Firma Photovoltaik-Module aus China erworben, bei deren Einfuhr rund fünf Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle hinterzogen worden seien, teilte die Zollbehörde am Donnerstag mit.

Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth wirft demnach den elf Tatverdächtigen vor, an einem Geschäftsmodell zur Vermeidung von Antidumping- und Ausgleichszöllen beteiligt gewesen zu sein. Die Verdächtigen seien mit 35 Firmen verflochten und hätten chinesische Solarmodule zum Verbau in eigenen Anlagen beziehungsweise zum Weitervertrieb erworben. Dabei habe es Rückzahlungen zur Unterschreitung der seinerzeit geltenden Mindesteinfuhrpreisregelung beim Import von Solarmodulen aus China gegeben.

Bei der Razzia haben rund 170 Zollfahnder 60 Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse des Amtsgerichts Nürnberg vollzogen, wie die Behörde mitteilte. Dabei sei auch ein Gewehr und 330 Schuss Munition mit unterschiedlichen Kalibern gefunden worden.

Bereits im Oktober 2017 hatten die Ermittler des Zolls bei der Nürnberger Firma wegen Verdachts der Steuerhinterziehung bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China durchsucht und Geschäftsunterlagen und Daten gesichert. Dabei bestand der Verdacht, dass das Unternehmen 30 Millionen Euro Antidumping- und Ausgleichszölle beim Import von Solarmodulen hinterzogen habe. Die in China produzierten Solarmodule sollen demnach durch die Nürnberger Firma unter Vorspiegelung falscher Tatsachen oder Umgehung bestehender Regelungen von der Volksrepublik China containerweise über die Seehäfen Rotterdam und Hamburg in die Europäische Union importiert worden sein.

Dabei sei die Einhaltung des Mindesteinfuhrpreises lediglich vorgetäuscht worden. Durch verschleierte Rückzahlungen oder Manipulation von Montage- und Zubehörkosten hätten die Modulpreise am Ende aber unter dem Mindesteinfuhrpreis gelegen. Ein ausgeklügeltes Modell von Schein- und Briefkastenfirmen in Luxemburg und Hongkong sei hierbei auf möglichst große Intransparenz ausgelegt gewesen, um Zahlungsströme bei der Geschäftsabwicklung zu verschleiern. Bis dato habe es sechs Haftbefehle gegen Tatverdächtige gegeben, die teilweise gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt worden seien.

Im Oktober 2017 gingen die Zollfahnder gegen Personen im Zusammenhang mit der Nürnberger Firma Zhejiang Sunflower Light Energy Science & Technology LLC vor, wie wenig später bekannt wurde. Der chinesische Photovoltaik-Hersteller agiert in Europa auch unter dem Namen Sunowe Photovoltaic. Auch damals gab es mehrere Festnahmen.