Noch in diesem Jahr will das Bundeswirtschaftsministerium die Photovoltaik-Freiflächenausschreibungen für ausgewählte EU-Länder öffnen. Für die sogenannte Grenzüberschreitende-Erneuerbare-Energien-Verordnung läuft derzeit noch die Länder- und Verbändeanhörung. Parallel hatte das Bundeswirtschaftsministerium aber bereits Gespräche mit angrenzenden EU-Ländern aufgenommen, um über eine gegenseitige Pilotausschreibung zu verhandeln.
„Für die Umsetzung des Pilotkonzepts der Öffnung befindet sich die Bundesregierung derzeit in Gesprächen mit diversen ausgewählten EU-Staaten. Konkrete Gespräche laufen mit Dänemark“, bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums auf Anfrage von pv magazine. Konkrete Pilotprojekte seien noch für dieses Jahr vorgesehen. „Es ist geplant, dass mit Dänemark eine gegenseitig geöffnete Ausschreibung durchgeführt wird. Die Menge für diese geöffnete Tranche soll ca. 50 Megawatt betragen.“ Bereits zuvor hatte Dänemark signalisiert, seine Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen von insgesamt 20 Megawatt für Gebote von insgesamt 2,4 Megawatt für Anlagen aus Deutschland zu öffnen. Als zweites mögliches Partnerland war bislang Luxemburg im Gespräch. Zum Stand der Verhandlungen in diesem Fall äußerte sich das Ministerium aber nicht konkret.
Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte zudem erneut, dass die Verordnung zur Öffnung der Photovoltaik-Ausschreibungen noch im zweiten Quartal in Kraft treten soll. Dafür reicht ein Beschluss des Bundeskabinetts. Deutschland setzt mit der Verordnung eine Vorgabe der EU-Kommission und des EEG-2014 um, wonach ab 2017 insgesamt fünf Prozent der jährlich zu installierenden Leistung für die Teilnahme von Anlagen aus anderen EU-Mitgliedstaaten geöffnet werden solle. Ab dem kommenden Jahr solle die anteilige Öffnung auch für andere Technologien neben der Photovoltaik umgesetzt werden. (Sandra Enkhardt)
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