China stärkt Patentschutz für Heraeus

Heraeus Photovoltaics hat einen Erfolg in China verbuchen können. Die staatliche Patentstelle (PRB) in China habe die Gültigkeit des chinesischen Patents 201.010.529.562,7 bestätigt und ein dagegen gerichtetes Nichtigkeitsverfahren aus dem Juni 2015 abgewiesen, teilte der deutsche Hersteller von Photovoltaik-Pasten in der vergangenen Woche mit. Das chinesische Patent gilt für eine leitfähige Paste mit einer geringen Abhängigkeit von der jeweiligen Brenntemperatur. Damit ließen sich Solarzellen einfacher herstellen, da eine präzise Steuerung der Temperatur nicht erforderlich sei, so der Hersteller.

„Wir sind sehr zufrieden mit der Entscheidung der PRB“, erklärte Andreas Liebheit, Präsident der Heraeus Photovoltaik-Sparte. Der deutsche Hersteller führe ständig Verbesserungen bei seinen Produkten und Technologien ein, die es durch Patente schütze. „Wir werden auch weiterhin aggressiv unser geistiges Eigentum schützen und auf mögliche Verletzungen reagieren“, so Liebheit weiter.

Im Juni 2015 hatte Heraeus eine Beschwerde beim taiwanesischen Gericht zum Schutz von geistigem Eigentum gegen die Giga Solar Materials Corporation eingereicht. Der Photovoltaik-Hersteller aus Taiwan habe das Heraeus-Patent Nr. I432539 verletzt durch den Verkauf seiner Silberpasten der Serien 590, 600 und 620, so der Vorwurf. Im September erweiterte Heraeus den Vorwurf um die Serie 610, die Giga Solar nach Angaben des deutschen Herstellers herausgebracht haben soll, um den Patentstreit zu umgehen. Eine Entscheidung in diesem Rechtsstreit wird das Gericht in Taipei voraussichtlich im Frühjahr oder Sommer fällen. (Sandra Enkhardt)