Photovoltaik-Speicherprogramm vorerst auf Eis gelegt

Fehlende Einnahmen für den Energie- und Klimafonds verzögern derzeit das Förderprogramm für Batteriespeichersysteme für Photovoltaik-Anlagen der Bundesregierung. Das Programm sei vorerst auf Eis gelegt worden, bestätigte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums auf Anfrage der photovoltaik. Es sei derzeit unklar, wann das Programm, über das 50 Millionen Euro für die Förderung von Speichersystemen bereitgestellt werden sollen, nun wirklich kommen werde. Die Rahmenbedingungen der Förderung, die über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) laufen soll, waren bereits weitgehend mit dem Bundesumweltministerium ausgehandelt worden. Die KfW hatte Anfang des Monats in einem Rundschreiben die Banken über die Modalitäten informiert. Ursprünglich war geplant das KfW-Förderprogramm zum 1. Mai starten zu lassen. Dies sei auch noch nicht vom Tisch, derzeit ließen sich aber keine genauen Prognosen abgeben, sagte der Sprecher des Ministeriums weiter.

Die „taz“ berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass dem Energie- und Klimafonds massive Einnahmeausfälle drohten. Die Einnahmen für den Fonds kommen aus dem Emissionshandel. Da aber die Preise für die Grünstrom-Zertifikate massiv gefallen seien und unter den ursprünglich kalkulierten Preisen lägen, könnten nun statt geplanter zwei Milliarden Euro weniger als eine Milliarde Euro zur Verfügung stehen. Über den Energie- und Klimafonds fördere die Bundesregierung verschiedene Programme etwa zur Gebäudesanierung oder auch internationale Klimaschutzprojekte. In diesem Jahr seien bis Mitte Februar gerade einmal 30 Millionen Euro für Projekte ausbezahlt worden, berichtet die taz unter Berufung auf einer Anfrage der Grünen beim Finanzministerium. Dies sei gerade einmal die Hälfte des geplanten Budgets. „Derzeit laufen noch regierungsinterne Beratungen zur Mittelzuweisung für das Wirtschaftsjahr 2013“, begründet Steffen Kampeter, Staatssekretär im Finanzministerium, dies in der Anfrage. (Sandra Enkhardt)