Conto Energia V vorerst gestoppt

Der Kampf um die Neuregelung der Solarförderung auf den zwei größten Photovoltaikmärkten weltweit weist große Parallelen auf. Genau wie in Deutschland hat in Italien die Regionalversammlung am 11. Mai den Gesetzentwurf der Regierung vorerst gestoppt und Nachverhandlungen verlangt. Die Ablösung des Conto Energia IV ist notwendig, da bereits die im Gesetz veranschlagte Fördersumme von sechs Milliarden Euro wieder vorfristig erreicht wurde – eigentlich war das Gesetz bis 2016 angelegt. Nun will die Regierung tiefgreifende Einschnitte für Photovoltaik-Anlagen durchsetzen.Bereits bei der Veröffentlichung hieß es, dass neue Gesetz solle am 1. Juli oder wenn die Fördergrenze erreicht sei, in Kraft treten. Nach dem Einspruch des Regionalparlaments wird es Experten zufolge nun voraussichtlich auf den 1. Oktober verschoben.

Gegenüber dem Conto Energia IV sind in dem Entwurf deutliche Absenkungen der Einspeisetarife vorgesehen. Künftig werde es für Drei-Kilowatt-Dachanlagen nur noch 23,7 Cent je Kilowattstunden, für 200-Kilowatt-Dachanlagen 19,9 Cent je Kilowattstunden und für ein Megawatt-Freiflächenanlagen 16,1 Cent je Kilowattstunde geben. Dabei solle es künftig auch nur noch die Einspeisevergütung geben und nicht wie bisher auch noch die Vergütung für den Stromverkauf dazu. Derzeit liegen die Einspeisetarife in Italien noch 24,7, 22,4 und 18,2 Cent je Kilowattstunden für Photovoltaik-Anlagen dieser Größenordnungen.  Die Einspeisevergütung wird in Italien wie in Deutschland für 20 Jahr gezahlt.

Diese Einschnitte sind in der Versammlung der Regionen weniger beanstandet worden. Vielmehr ginge es den Regionen darum, längere Übergangsfristen zu schaffen und die Fördergrenze eventuell noch anzuheben, wie Daniel Christian Quack, Analyst von EuPD Research sagt.  Auch sei noch unklar, inwiefern die bestehenden Boni bei der Förderung wie „made in Europe“ weiter Bestand hätten oder ob sie nochmal geändert würden. Er erwartet in den Verhandlungen zwischen den Regionen und der Regierung in Rom nur noch „moderate Änderungen“ an dem Gesetzentwurf. Die Tendenz des neuen Gesetzes ist aber alles Experten klar – kleinere Dachanlagen sind künftig bevorzugt. Diese Neuausrichtung des Marktes hatte die Regierung bereits mit dem Conto Energia IV vergeblich versucht. Nicht auszuschließen ist aus Sicht von Analyst Dirk Morbitzer von Renewables Analytics, dass es für den Fall einer Verschiebung des Neuregelung auf den 1. Oktober zu einer kurzen, aber kräftigen Sonderkonjunktur kommen könnte, die dann mit einem neuerlichen Zwischenspurt auf dem deutschen Markt zusammenfallen könnte. Denn auch in Berlin ist noch nicht raus, wann das neue EEG nun wirklich in Kraft sein wird. (Sandra Enkhardt)