Merkel schließt weitere Kürzung der Solarförderung nicht aus

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters ein schnelleres Absinken der Solarförderung in Deutschland nicht ausgeschlossen. Zwar seien die Photovoltaik-Einspeisetarife in den vergangenen Monaten bereits massiv gekürzt worden. „Aber ich bin mir nicht sicher, ob wir nicht weiter rangehen müssen“, sagte sie der Meldung zufolge auf einer CDU-Regionalkonferenz in Magdeburg. Merkel verwies darauf, dass die Sonnenenergie nur zwei Prozent der Stromerzeugung leiste, aber 50 Prozent der Fördermittel für erneuerbare Energien erhalte. „Das ist in keinem rationalen Verhältnis.“ Während die Windenergie auf dem Weg sei, rentabel Strom zu erzeugen, sei dies bei der Photovoltaik nicht Fall, so die Kanzlerin weiter.

Im Vorfeld einer Reise von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) nach Griechenland äußerte sich Merkel auch zu den Plänen der Regierung künftig Solarstrom von dort zu beziehen. Dies könnte sinnvoll sein, sagte sie demnach auf der Veranstaltung. Rösler wird nach Medienberichten auf seiner Reise von etlichen Unternehmern aus der Solarbranche begleitet. Allerdings stünden bislang mangelnde Rechtssicherheit und unklare Eigentumsverhältnisse einem großen Investitionsprogramm für Photovoltaik in Griechenland im Wege, berichtet die „Financial Times Deutschland“ (Dienstagausgabe). Es sei fraglich, ob sich diese Hemmnisse schnell beseitigen ließen. (Sandra Enkhardt)