Röttgen will Solarförderung kurzfristig nicht kürzen

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sieht anscheinend keine Notwendigkeit, die Photovoltaik-Einspeisetarife kurzfristig weiter zu kürzen. "Es gibt kein konkretes Vorhaben", sagte er der Nachrichtenagentur Reuters am Rande einer Veranstaltung in Frankfurt. Es gebe keine Planungen, quartalsweise Absenkungen der Solarförderung vorzunehmen. Die EEG-Novelle, die zum 1. Januar in Kraft tritt sieht eine unterjährige Kürzung der Einspeisetarife für Photovoltaik vor, wenn das Wachstum über der Zielmarke der Bundesregierung von 3500 Megawatt pro Jahr liegen sollte. In diesem Jahr fiel aufgrund der eher schwachen Nachfrage dieser Kürzungsschritt aus. Zum Jahreswechsel  gehen die Experten allerdings von einer Senkung der Tarife um mindestens 15 Prozent aus. Die genaue Zahl legt die Bundesnetzagentur, abhängig vom Zubau der Photovoltaik-Anlagen zwischen Oktober 2010 und September 2011, noch fest.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag auf einer Regionalkonferenz ihrer Partei in Magdeburg eine schnellere Absenkung der Solarförderung angedeutet. Röttgen erklärte Reuters zufolge nun mit Blick auf das EEG: „ "Das EEG ist ein flexibles Gesetz und muss sich am Markt orientieren. Wir sehen es nicht als Erfolg, dass eine Förderung immer höher ist und immer länger dauert." (Sandra Enkhardt)