Photovoltaik nur noch per Referendum: Werneuchen diskutiert neue Wege für Akzeptanz

Luftbild von Werneuchen Flugplatz mit Solaranlage

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Wer im brandenburgischen Werneuchen eine Photovoltaik-Freiflächenanlage plant, könnte künftig auf die Gunst der Anwohner hoffen müssen. Ein entsprechender Beschluss steht am Donnerstag, dem 13. Februar, in der Stadtverordneten Versammlung zur Diskussion.

Auf dem Gelände des ehemaligen Flugplatzes und etwas südlich davon sollen weitere Freiflächenanlagen entstehen. Insgesamt vier Photovoltaik-Anlagen auf einer Fläche von 200 Hektar sind geplant. Bereits jetzt ist ein großer Teil der Fläche um das Rollfeld herum mit Modulen belegt. Auch im weiteren Umland, das noch zum Verwaltungsgebiet von Werneuchen gehört, entstanden bereits zahlreiche große Freiflächenanlagen. So unter anderem die 187-Megawatt-Anlage in Weesow-Willmersdorf. 2020 war sie mal Deutschlands größte Photovoltaik-Anlage und eine der ersten, die ohne EEG-Förderung gebaut wurde.

Um für Akzeptanz zu sorgen, wurde in Brandenburg vor einem Jahr der sogenannte „Solareuro“ oder auch das „Photovoltaik-Freiflächenanlagen-Abgabegesetz“ beschlossen. 2000 Euro pro installiertem Megawatt werden so pro Jahr für die Kommune fällig.

Ende Januar tagte der Ausschuss für Bauen, Stadtentwicklung und Ordnung der Stadt Werneuchen. Aus dieser Sitzung ging der Vorschlag hervor, in Zukunft für alle Bauvorhaben von Photovoltaik-Anlagen die Bürger in betroffenen Ortsteilen per Brief zu befragen. Nur wenn eine Mehrheit der betroffenen Bürger dem Vorhaben zustimmt, soll auch gebaut werden dürfen.

Der Antrag bezieht sich auch auf laufende Planungsvorhaben, explizit auf die vier Freiflächenanlagen, die auf 200 Hektar Land auf und um den alten Flugplatz herum entstehen sollen. Dem aktuellen Beschluss ist nicht zu entnehmen, ob die Mehrheit der abgegebenen Stimmen oder die Mehrheit der wahlberechtigten Personen in einem betroffenen Gebiet ausreicht, um ein Photovoltaikprojekt voranzutreiben.

Zunächst wird der Antrag am 13. Februar im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung diskutiert. Am 27. Februar soll der Beschluss dann zur Abstimmung gestellt werden.

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