US-Patentamt entscheidet im Streit zwischen Sunspec und Tigo

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von pv magazine USA

Das Patent Trial and Appeal Board des US-amerikanischen Patentamtes hat eine endgültige Entscheidung über elf Patente von Tigo Energy gefällt. Bei der Klage, welche die Sunspec Alliance eingereicht hatte, wurden neun Patente zugunsten von Tigo entschieden und zwei Patente zugunsten von Sunspec. Sunspec wies darauf hin, möglicherweise gegen das Urteil Berufung einzulegen und nun mit den Mitgliedern über das weitere Vorgehen sprechen zu müssen.

Liest man nur die Überschriften der jeweiligen Pressemitteilungen, könnte man meinen, dass es sich um eine Art Win-Win-Entscheidung handelt. Die eine Schlagzeile lautete: Tigo Energy erringt überwältigenden juristischen Sieg zum Schutz von US-Innovationen in der Solarindustrie: US-Patentamt weist mehr als 80 Prozent der Patentanfechtungen der Sunspec Alliance zurück und hilft Tigo, die F&E-Investitionen der Solarindustrie zu schützen. Tigo zeigte sich in der Mitteilung erfreut darüber, dass sein Patentportfolio größtenteils verteidigt wurde. Die beiden abgelehnten Patente wurden kaum erwähnt, mit der Ausnahme, dass „die Entscheidung über die beiden anderen Ansprüche keine Auswirkungen auf die Anwendbarkeit der 18 verbleibenden Ansprüche des Patents ‚770 auf die Sunspec Rapid Shutdown Specification hat“.

Die andere Schlagzeile lautete: Patentamt erklärt Patentansprüche von Tigo Energy Inc. als Antwort auf IPR-Anfechtung der Sunspec-Allianz für ungültig. Sunspec schien demnach froh zu sein, zwei von insgesamt elf Patenten für ungültig erklären zu können. Sunspec stellte in der Pressemitteilung fest, dass „der Antragsteller durch ein Übergewicht an Beweisen gezeigt hat, dass die Ansprüche 12 und 13 des US-Patents Nr. 10.256.770 nicht patentierbar sind“. Sunspec erklärte darin zudem, dass US-Patent Nr. 8.531.055 die Ansprüche von Tigo vorwegnimmt, und wies darauf hin, dass Tigo unter Berufung auf das Patent 10.256.770 Klage gegen Sunspec-Mitglieder eingereicht hatte. Sunspec fügte zudem Links zum Stand der Technik bei. Am Ende der Pressemitteilung bringt das Unternehmen jedoch seine Enttäuschung darüber zum Ausdruck, dass es die Auseinandersetzung um die anderen neun Patente verloren hat. Sunspec erwägt nun mögliche nächste Schritte, zu denen auch die Einlegung eines Rechtsmittels gehören könnte.

pv magazine USA hat sich an beide Unternehmen gewandt, um zu erfahren, warum die beiden Konzerne das Ergebnis positiv bewerten. Die Antworten lagen zum Zeitpunkt dieser Veröffentlichung noch nicht vor.

Im Juli 2022 hat Tigo Energy beim United States District Court for the District of Delaware eine Patentklage gegen SMA Solar Technology America LLC eingereicht, da der US-Hersteller von Leistungsoptimierern sein geistiges Eigentum für seine Schnellabschalttechnologie verletzt sieht. Darin geht es unter anderem ebenfalls um US-Patent Nr. 10.256.770.

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