Chinas Photovoltaik-Industrie hat offiziell ihren ersten Patentpool ins Leben gerufen – ein Schritt, der die Art und Weise, wie geistiges Eigentum entlang der gesamten Wertschöpfungskette des Landes lizenziert und durchgesetzt wird, neu gestalten könnte. Die Plattform ist in dieser Woche in Peking im Rahmen einer Veranstaltung vorgestellt worden, die unter der Leitung des Ministeriums für Industrie und Informationstechnologie (MIIT) und der Chinesischen Behörde für geistiges Eigentum (CNIPA) stattfand und organisatorisch vom Ausschuss für geistiges Eigentum der China Photovoltaic Industry Association (CPIA) sowie dem National PV Manufacturing Industry IP Operation Center unterstützt wurde.
Den Patentpool haben Trina Solar, JA Solar und Jinkosolar gemeinsam initiiert. Er konzentriert sich auf Topcon-Solarzellen- und -Modulpatente auf dem chinesischen Festland. Nach Angaben bei der Auftaktveranstaltung umfasste der Pool zunächst 54 chinesische Patente und Patentanmeldungen. Er ist so konzipiert, dass er auf einer offenen, marktbasierten Grundlage funktioniert und die gegenseitige Lizenzvergabe unter den Mitgliedern mit einer One-Stop-Lizenzierung für externe Nutzer kombiniert.
Den Veranstaltern zufolge zielt das Modell darauf ab, die Effizienz der Lizenzvergabe zu verbessern, Rechtsstreitigkeiten zu reduzieren und das Risiko eines „Patentdickichts“ zu mindern, während die Topcon-Technologie weiter ausgereift. Berichten von der Veranstaltung zufolge sind alle Rechteinhaber zur Teilnahme berechtigt, während die Lizenzgebühren unter Berücksichtigung der Marktpraxis, nationaler Lizenzdaten und vergleichbarer Vereinbarungen festgelegt werden sollen. Ein separater Expertenbeirat, bestehend aus 14 Fachleuten, wurde eingerichtet, um die Einhaltung der Vorschriften, die rechtliche Solidität und kartellrechtliche Aspekte zu überwachen.
Der neue Patentpool scheint eine branchenweite Initiative darzustellen, um den Wettbewerb weg von der reinen Preisgestaltung hin zu technologischem Mehrwert, Lizenzdisziplin und koordinierter Durchsetzung im Ausland zu verlagern. Ein auf der offiziellen Website des MIIT veröffentlichter Bericht chinesischer Medien brachte die Initiative mit umfassenderen Bemühungen in Verbindung, den „involutionären“ Wettbewerb einzudämmen und den Schutz geistigen Eigentums in strategischen Zukunftsbranchen zu stärken. Für Exporteure könnte der Pool zudem einen besser koordinierten Rahmen für die Bewältigung von Patentproblemen im Ausland bieten, während chinesische Photovoltaik-Unternehmen in Europa und anderen Schlüsselmärkten expandieren.
Die Gründung folgt auf eine Phase zunehmend sichtbarer Patentstreitigkeiten innerhalb des chinesischen Photovoltaik-Sektors, insbesondere im Zusammenhang mit der Topcon-Technologie. Im September 2025 gaben Longi und Jinkosolar eine globale Einigung bekannt, die laufende Patentansprüche und Streitigkeiten zwischen den Parteien und ihren verbundenen Unternehmen abdeckt, Rechtsstreitigkeiten beendet und Vereinbarungen über gegenseitige Lizenzen für bestimmte Kernpatente trifft.
Ein ähnlicher Fall folgte im November 2025, als JA Solar und Astronergy eine umfassende Einigung über die laufenden Patentstreitigkeiten erzielten, vereinbarten, die damit verbundenen Gerichtsverfahren einzustellen, und eine gegenseitige Lizenzvereinbarung für ihre Topcon-Portfolios schlossen.
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