Tigo Energy reicht Patentklage gegen SMA-Tochter in USA ein

SMA-Entwicklungszentrum am hessischen Hauptsitz in Niestetal

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Tigo Energy hat beim United States District Court for the District of Delaware eine Patentklage gegen SMA Solar Technology America LLC eingereicht. Die Klage umfasse sechs Patentverletzungsansprüche, von denen vier dazu geführt haben, dass mehrere Lieferanten Lizenzverträge mit Tigo Energy unterzeichnet haben, teilte der US-Hersteller von Leistungsoptimierern auf Modulebene (MLPE) mit. Nach seiner Aussage betrifft die Klage alle SMA-Gesellschaft in den USA und weltweit.

Bei SMA hat man die Klage in den USA zur Kenntnis genommen. Eine Sprecherin betont jedoch auf Anfrage von pv magazine: „Es geht hier entsprechend nicht um alle SMA-Gesellschaften weltweit, sondern ausschließlich um im SMA America LLC.“ Zu Einzelheiten eines laufenden Rechtsstreits will sich das Unternehmen nicht äußern, verweist aber darauf, dass das US-Patentamt bereits zuvor eine Untersuchung zu einigen der betroffenen Tigo-Patenten eingeleitet hatte.

In seiner Klage behauptet Tigo, dass SMA-Produkte, die den Spezifikationen der SunSpec Alliance entsprechen, die US-Patente 8.823.218, 8.933.321, 9.584.021, 9.966.848, 10.256.770 und 10.333.405 verletzen. Die Vorwürfe konzentrieren sich auf verschiedene Systeme und Methoden, die in Schnellabschalteinheiten auf Modulebene verwendet werden. Tigo wirft SMA und einigen seiner Zulieferer vor, sie hätten Innovationen kopiert, die den Schnellabschaltungsanforderungen des NFPA 70 National Electric Code entsprechen. Nach eigenen Angaben ist Tigo in der Schnellabschalttechnologie und MLPE mit mehr als 100 erteilten oder angemeldeten Patenten führend.

Bereits im Juli 2021 hatte SunSpec die Gültigkeit zweier Patente von Tigo Energy angefochten. Es beantragte dazu beim US-Patentamt einen Inter-Partes-Review (IPR).  Die Anträge von SunSpec stellten die Gültigkeit bestimmter Ansprüche der US-Patente Nr. 8.933.321 und 10.256.770 in Frage, die auch in der Klage gegen die US-Tochter von SMA enthalten sind und wegen der Tigo zuvor Patentverletzungen gegen APsystems geltend gemacht hatte.  Tigo habe behauptet, dass diese Patente für die SunSpec Rapid Shutdown Spezifikation relevant seien.  SunSpec sieht diese Behauptung jedoch als „unbegründet und unrichtig“ an und beschloss daher nach eigenen Aussagen, die IPR-Anträge einzureichen, um sich gegen die aggressiven Drohungen und Behauptungen von Tigo zu verteidigen.

„SunSpec widerspricht Tigo entschieden, dass Produkte, die die Rapid-Shutdown-Spezifikation anwenden, gültige Tigo-Patente, einschließlich der Patente ‚321 und ‚770, verletzen.  Um seine Position zu untermauern, hat SunSpec eine Zusammenfassung des Stands der Technik, der für die Rapid-Shutdown-Spezifikation relevant ist, und ein entsprechendes Whitepaper auf der SunSpec-Website veröffentlicht, die belegen, dass jeder Aspekt der Rapid-Shutdown-Spezifikation im Stand der Technik bereits bekannt war“, heißt es in dem auf der Website veröffentlichten Statement. Das US-Patentrecht leitete Ende Januar das Verfahren zur Überprüfung und erneuten Prüfung der Patentierbarkeit der Patente ‚321 und ‚770 von Tigo ein. Dabei teilte es SunSpec zufolge die Einschätzung, dass verschiedene Aspekte der Patente von Tigo nicht patentierbar sind. Für November ist in dem Verfahren eine Anhörung geplant.

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