Bundesnetzagentur verhängt Bußgelder wegen Marktmanipulation

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An drei Tagen kam es im Juni 2019 zu erheblichen Ungleichgewichten im deutschen Stromnetz. Die Bundesnetzagentur leitete danach ein Aufsichtsverfahren wegen möglicher Verstöße gegen sechs Bilanzkreisverantwortliche ein. Mehr als zwei Jahre später hat die Bonner Behörde nun wegen Marktmanipulationen im Stromgroßhandel Bußgelder von 200.000 Euro gegen Energi Danmark und von 175.000 Euro gegen Optimax Energy verhängt.

„Gefährliche Unterdeckungen der Bilanzkreise dürfen sich nicht lohnen. Wer Gewinne zu Lasten der Systemstabilität einstreicht, handelt rechtswidrig“, sagte Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, anlässlich der verhängten Bußgelder am Dienstag. „Gegen Marktmanipulation gehen wir mit aller Konsequenz vor.“ Die Bußgelder sind allerdings noch nicht rechtskräftig. Nach Angaben der Bundesnetzagentur muss das Oberlandesgericht Düsseldorf über etwaige Einsprüche der Unternehmen entscheiden.

Die Bundesnetzagentur erklärt, dass die Manipulationen darin bestanden, dass Aufträge zum Verkauf von Strom für den Intraday-Handel bei der Börse EPEX Sport eingestellt wurden, die ein irreführendes Signal für das Angebot von Strom gaben. Tatsächlich habe der angebotene oder verkaufte Strom nicht zur Verfügung gestanden. Zudem hätten die Unternehmen auch nicht die Absicht gehabt, diesen Strom zu beschaffen oder zu erzeugen. Zudem seien die Handelsaufträge zum Verkauf des Stroms zum Ende der Handelsperiode eingestellt worden und blieben bis zum Handelsschluss offen oder wurden abgeschlossen, so die Behörde weiter. Damit habe in den Bilanzkreisen der Unternehmen eine erhebliche Unterdeckung zu diesem Zeitpunkt bestanden. Weiter heißt es von der Bundesnetzagentur, dass zu diesen Zeitpunkten der Börsenstrompreis ungewöhnlich hoch gewesen sei und damit kalkulierbar über dem erwarteten Preis für Ausgleichenergie gelegen habe. Für die Unternehmen habe dabei ein wirtschaftlicher Anreiz bestanden, teuren Strom zu verkaufen und günstige Ausgleichsenergie für den nicht gelieferten Strom zu bezahlen.

Für die Ermittlung der Marktmanipulation habe die Bundesnetzagentur über hundert Millionen Handels- und Bilanzkreisdaten aus dem Juni 2019 analysiert. Dabei sei ein manipulatives Handelsverhalten der Energi Danmark A/S in acht Situationen und der Optimax Energy GmbH in sieben Situationen festgestellt worden. Als Reaktion auf die erheblichen Ungleichgewichte mussten die Übertragungsnetzbetreiber an diesen Tagen sowohl die Regelenergie über längere Zeiträume vollständig einsetzen als auch weitere Maßnahmen ergreifen, um das Stromnetz zu stabilisieren und die Stromversorgung zu gewährleisten. Um Vorkommnisse wie im Juni 2019 künftig zu vermeiden, hat die Bundesnetzagentur mittlerweile ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Stärkung der Bilanztreue erlassen.

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