Die Diskussionen um Klimaschutz nehmen immer bizarrere Züge an. Der Klimaschutz wird mit allen möglichen Leitplanken diskutiert, nur wird er nicht von der alles entscheidenden Frage her gedacht, ob der jeweilige Vorschlag überhaupt dem Klimaschutz dient. Also das Kriterium, ob so die Emissionen bis 2030 auf Null gesetzt werden oder wenigstens nennenswert reduziert werden, spielt keine Rolle.
Den Vogel schoss ausgerechnet Umweltministerin Schulze ab. Sie erklärte kürzlich anhand einer Krankenschwester, wie sie sich eine sozial gerechte CO2 Steuer vorstellt:
„Es muss in meiner Heimatstadt Münster zum Beispiel möglich sein, dass eine Krankenschwester mit ihrem nicht so neuen Auto weiterhin in die Stadt fahren kann“, so die Umweltministerin. „Denn sie wird sich kein neues Auto leisten können so schnell, sie wird sich aber auch keine Wohnung in der Stadt nehmen können.“ Deshalb müsse ein Modell entwickelt werden, das gerade kleine und mittlere Einkommen nicht zusätzlich belaste.
Im Klartext heißt das, dass die Krankenschwester und mit ihr alle Geringverdiener weiter auf ihre Spritfresser setzen können. Zumindest eine CO2-Steuer nach Art Ministerin Schulze soll sie daran nicht finanziell hindern. Der Umweltministerin geht es offensichtlich gar nicht um Klimaschutz, sonst hätte sie konkrete Vorschläge gemacht, wie auch ihre Krankenschwester auf ein Nullemissionsauto umsteigen oder sich einen Verzicht aufs Auto mit funktionierendem ÖPNV leisten kann. Niemand von den Millionen Geringverdienern wird sich mit ihrer CO2 Steuer ernsthaft um den Klimaschutz kümmern und weiter Kleinautos mit Benzin und Diesel fahren, mit CO2 Reduktion hat das nichts zu tun.
Natürlich sollen in ihrer Gedankenwelt stattdessen die Reichen und der Mittelstand mit der CO2 Steuer belastet werden. Nur werden denn diese echten Klimaschutz leisten, wenn der Sprit um 10 oder 20 Cent teurer wird? Alle Erfahrung der letzten Jahrzehnte zeigen, dass genau das nicht stattfinden wird. Locker werden sie die Spritpreissteigerungen wegstecken und weiter ihre spritfressenden SUVs fahren.
So ist der Spritverbrauch in Deutschland von 2003 bis 2014 nicht gesunken, obwohl sich der Preis für den Liter Superbenzin um 45 Prozent und der für Diesel um fast 61 Prozent – von 88,8 auf 142,8 Cent je Liter verteuerte.
Diese langjährigen Erfahrungen zeigen, dass geringfügige Preisaufschläge, wie sie mit der von Schulze geplanten CO2 Steuer geplant sind, keinerlei Klimaschutzwirkungen entfachen, weder beim Mittelstand, schon gar nicht bei der Reichen und auch nicht bei Geringverdienern, wenn deren Belastung ausgeglichen werden soll. Wie soll denn so Klimaschutz im Verkehr kommen?
Es müssen endlich Konzepte her, wie man die Klimagasemissionen bis 2030 auf Null senkt. Dann wird man merken, dass darin wichtigsten Punkt die Umstellung auf 100% Erneuerbare Energien, 100% emissionsfreien Verkehr sind, aber auch eine Umstellung auf 100% Biolandwirtschaft und weiteres.
Wenn diese Ziele politisch formuliert und Konzepte entworfen sind, dann kann man unter Beibehaltung dieser Konzepte diskutieren, wie die EEG Umlage sozial gerecht gestaltet wird und wie die Biolebensmittel auch im Supermarkt für Geringverdiener erschwinglich werden. Nur so kann Klimaschutz kommen. Dass die CO2 Steuer darin eine zwar hilfreiches aber bei weitem nicht ausreichendes Instrument ist, ist offensichtlich. Insofern ist die aktuelle Klimaschutzdebatte, die sich nur noch um verschiedene Facetten der CO2 Steuer rankt, kein wirklicher Beitrag zum Klimaschutz.
— Der Autor Hans-Josef Fell saß für die Grünen von 1998 bis 2013 im Deutschen Bundestag. Der Energieexperte war im Jahr 2000 Mitautor des EEG. Nun ist er Präsident der Energy Watch Group (EWG). Mehr zu seiner Arbeit finden Sie unter www.hans-josef-fell.de. —
Die Blogbeiträge und Kommentare auf www.pv-magazine.de geben nicht zwangsläufig die Meinung und Haltung der Redaktion und der pv magazine group wieder. Unsere Webseite ist eine offene Plattform für den Austausch der Industrie und Politik. Wenn Sie auch in eigenen Beiträgen Kommentare einreichen wollen, schreiben Sie bitte an redaktion(at)pv-magazine.com
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Zu der Aussage von Herr Fell “ Also das Kriterium, ob so die Emissionen bis 2030 auf Null gesetzt werden oder wenigstens nennenswert reduziert werden“ niemand hat im Pariser Klimaabkommen zugesagt die CO2-Emissionen bis 2030 auf Null senken . Aber selbst wenn Deutschland seine 2%-Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen bis 2030 auf Null senken könnte hätte das keinen wesentlichen Einfluss für das Erreichen des 2-Gradzeils. Und von den Gelbwesten in Frankreich scheint Herr Fell auch noch nichts gehört zu haben
Die Gelbwesten in Frankreich waren deshalb so virulent, weil Macron die Einnahmen aus den Energiesteuererhöhungen zur Finanzierung des Staatshaushalts haben wollte, und gleichzeitig die Vermögenssteuer abgeschafft hat. Diese soziale Umverteilung von unten nach oben war leicht zu instrumentalisieren.
Außerdem sind die Franzosen seit jeher leichter zu emotionalisieren als die nüchterneren Deutschen. Vergleichen Sie nur mal den Verlauf der 1789-Revolution mit der 1848er in Deutschland. Daran hat sich prinzipiell nichts geändert. Aus den Gelbwesten lernen heißt deshalb: CO2-Steuer aufkommensneutral ausgestalten, mit sozialer Komponente: Wer sich anpasst, kann sogar profitieren.
Trotzdessen steht es Grünen Politikern nicht zu, zu definieren, wer in der Gesellschaft zu verzichten habe und worauf.
Faktisch bedeutet eine Kostensteigerung (zeitenweise während eines Jahres, mit der Möglichkeit einer Rückerstattung der höheren Kosten durch Antragstellung?) für die niedrigen Haushaltseinkommen eine (zeitweise) Zusatzbelastung.
Während die Gruppe der niedrigeren Einkommen einen großen Bevölkerungsanteil darstellen, bedeutet das nicht, daß diese Gruppe (verglichen mit dem deutschen Mittelstand) dafür verantwortlich wäre, daß die kostengünstigen Alternativen zu fossiler Mobilität und Lebensunterhalt mit falschen gesellschaftlichen Prioritäten (und politischer Marktbeeinflussung) an deren beschleunigter Weiterentwicklung und Kostenminderung gehindert wurden.
Zugegeben, manche der Anforderungen sind unvereinbar ohne die höheren Kosten dafür zu verteilen. Der gesellschaftliche und soziale Friede wird jedoch darunter leiden, wenn nur die unteren Einkommen dafür den größeren Anteil leisten und das mit härteren persönlichen Einschränkungen hinnehmen müssen, als die etablierten Teile des deutschen Bildungsbürgertums, welche die richtigen Zielsetzungen zum Ausgleich der Härten sehr viel früher erkennen hätte können.
Das soziale Gefälle in Deutschland ist dabei nur exemplarisch für die Einkommensunterschiede und die Infrastrukturerfordernisse in Europa. Ein deutscher Komissionspräsident sollte darauf ausgleichende Antworten, für Alle in Europa, haben.
„Wie schafft die leistungsfähige Bundesrepublik diesen Ausgleich für Länder wie Bulgarien, Rumänien, Portugal, Griechenland, Estland, Lettland, später Albanien oder Mazedonien …“
Nach Adorno „Es gibt kein richtiges Leben im falschen.“ kann es keine Aktion geben, die sinnvoll den Klimaschutz dient, da wir keinen meßbaren Einfluß auf das weltweite Klima haben. Dabei spielt es keine Rolle, ob CO2 am Klimawandel beteiligt ist, wir hier in Deutschland sind in jedem Fall mit einem zu geringen Umfang am weltweiten CO2-Ausstoß beteiligt, als daß wir etwas daran ändern könnten. Milliarden dafür auszugeben, ist ein Irrweg. Zusätzlich haben viele der vermeintlichen Heilsrezepte auch einen höheren Ausstoß zur Folge, etwa Elektromobile, die bei der Batterieproduktion tonnenweise CO2 erzeugen oder der Austausch von relativ sauberen Kohlekraftwerken in Deutschland gegen echte Dreckschleudern im benachbarten Ausland. Zukunftstechnologien wie Wasserstoff & Brennstoffzelle, wobei der Wasserstoff nur aus erneuerbaren Energien erzeugt werden darf, spielen in Deutschland anteilmäßig keine Rolle. Man kann sich schon wundern, was hier passiert.
Die neueren polnischen Braunkohle-Kraftwerke erreichen höhere Wirkungsgrade der Brennstoffnutzung, als die älteren deutschen Braunkohlekraftwerke. Mit Biomassezufeuerung könnte die Bilanzierung für (fossile) polnische Kraftwerke sogar noch etwas besser aussehen.
Inwieweit die Schadstofffilterung verglichen werden kann wäre zudem interessant.
Und natürlich sind auch die polnischen CO2-Mengen aufgrund des hohen Anteils der Braunkohlenutzung ein Problem für die Erreichung der europäischen Klimaziele.
Es gibt viel zu tun, um die Prioritäten in Deutschland dafür zu ordnen, damit sich nicht nur die Leistungsfähigsten/Leistungsfähigeren am Umbau der Energieinfrastruktur beteiligen können und gesellschaftliche Teilhabe der großen Bevölkerungsanteile an der Gesellschaftsentwicklung zur Moderne der Energieversorgung aufrechterhalten bleibt.
Wenn es bis heute gerade gelungen ist, 17% des deutschen Energieverbrauchs CO2-frei darzustellen, bei einer jährlichen Steigerungsrate unter 1%, dann zeugt es nicht von Realismus, zu meinen, bis 2030 wären 100% erreichbar. Man macht sich eher lächerlich. Wir werden uns glücklich schätzen können, wenn wir die EU-Vorgabe für 2030 von 27% schaffen. Auch dazu werden wir erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, von denen die hier diskutierte Anhebung des CO2-Preises nur ein Teil sein kann. Ausdrückliche Ge- und Verbote (Wärmedämmung, Tempolimits – nur als Beispiel) werden auch auf allen anderen Gebieten notwendig sein.
Die hier diskutierten Pläne von Frau Schulze braucht man deshalb nicht schlecht reden. Nur wenn man glaubt, damit wäre alles machbare getan, das wäre eine fatale Fehleinschätzung.
Die Analyse von Herrn Fell wirkt auf den ersten Blick ganz plausibel. Auf den zweiten Blick merkt man, dass er etwas zu statisch denkt. Die Krankenschwester, die einmal die Entscheidung getroffen hat, Wohn- und Arbeitsort räumlich zu trennen, wird sich vielleicht nicht so schnell entschließen, daran etwas zu ändern. Wenn aber die nächste Entscheidung über einen Wohnungswechsel ansteht (wegen Änderung der Lebensumstände), dann wird sie schon anfangen zu rechnen, ob sie sich nicht doch lieber die höhere Miete arbeitsplatznah leistet, als die stark gestiegenen Autokosten. Die Umweltprämie geht dann in die höhere Miete, das Auto bleibt im Stall oder wird gleich ganz abgeschafft. Auch Berufsanfänger werden ganz anders rechnen, als sie das heute tun.
Die schweren SUVs werden nicht nur von „Reichen“ gefahren, sondern von allen Bevölkerungsschichten. Die Reichen werden es nicht nötig haben, ihr Verhalten zu ändern, die zahlen dann halt mehr, und freuen sich noch, dass man ihnen gleich am Auto ansieht, dass sie sich das leisten können. Die Mittelschicht wird sich schon eher überlegen, ob sie wirklich einen Spritschlucker fahren müssen.
Da das ganze aufkommensneutral gestaltet werden soll, ist die Frage, was mit der CO2-Abgabe geschieht, die die „Reichen“, die ihr Verhalten nicht anpassen, abdrücken müssen. Damit ließen sich alle möglichen wichtigen Maßnahmen finanzieren, die die Umstellung auf Erneuerbare Energien beschleunigen: Speicher, Netze, Wärmenetze, Power-to-Gas etc.. Das hat Herr Fell gleich mal unter den Tisch fallen lassen. Man kann natürlich alles schlecht reden, und Herr Fell ist darin leider einer der Erfahrenen, aber wir sind auf einem guten Weg. Ich fände es fatal, wenn man aus seiner Stellungnahme den Schluss zieht: „Es ist doch alles vergebens“. Es ist nicht vergebens. Mit Realismus und ein bißchen Phantasie wird sich sehr viel erreichen lassen.
Josef G
die amerikanischen Ölkonzern investieren jährlich 900 Millionen Dollar um die menschengemachte Klimaerwärmung in Abrede zu stellen. Jetzt machen Sie sich daran, die E-Mobilität schlecht zu reden. An den Kommentaren merkt man, es wirkt. Meinen ZOE, den ich zu 85 % mit Solarstrom belade, armortisiert sich nach 30.000 km. An den bisherigen Treibhausemmisionen ist Deutschland mit über 5 % beteiligt. Ein Deutscher verursacht fast doppelt soviel Treibhausemmisionen also ein Chinse, deshalb ist es unsere verdammte Pflicht etwas dagegen zu tun, oder sollen wir etwa 5 % der Klimaflüchtlinge, für die wir verantwortlich sind, aufnehmen? Verantwortungsvolle Menschen handeln und erfinden keine Ausreden das es sowieso nichts nutzt.
@Josef Gold:
Nach Angaben des KBA lag der Anteil von BEV an den Neuzulassungen bei gerade einmal 1,4 % . Und wenn sie sagen das sie ihren ZOE mit 85 % mit Solarstrom beladen , dann müssen sie entweder Rentner sein , oder sie haben an ihrem Arbeitsplatz ein PV-Anlage. Und eher absurd ist wenn sie hier in den Raum stellen wollen Deutschland könne mit seinem 2%-Anteil an den weltweiten CO2-Emissionen das Weltklima retten
Ich verstehe nicht warum man immer den Klimaschutz so in den Vordergrund stellt.
Das hat zur Folge, dass die Kritiker sagen, Deutschland alleine kann die Welt nicht retten.
Ich würde die Endlichkeit der fossilen Rohstoffe zum Thema machen, das betrifft zwangsläufig alle. Klimaschutz wäre auf diesem Wege ein willkommener Synergieeffekt.
@Herr Diehl
sie haben wohl verpasst das Deutschland bis 2038 aus der Kohleverstromung aussteigen will und damit das einzige große Industrieland ist das sowohl aus der Kernenergie ( bis Ende 2022 ) als auch aus der Kohle aussteigen. Aber das hat letztlich eher symbolischen Wert und ob andere Länder Deutschland folgen werden ist völlig offen. So ist nach Fukushima auch kein Land der Welt das AKW betreibt Merkels Atomausstieg gefolgt ,nicht einmal das von der Reaktor-Katastrophe direkt betroffene Japan steigt aus der Kernkraft aus. Und Frankreich hat nicht zuletzt deshalb deutlich bessere Werte bei den CO2-Emisionen als Deutschland obwohl Frankreich deutlich weniger PV und Windkraftwerke hat als Deutschland, weil sie nach wie vor auf Kernenergie setzten .
Der symbolische Wert hat jedoch Signalwirkung in der heutigen Welt des Wirtschaftsliberalismus mit Ansätzen sozialer Marktwirtschaft und darin ist Deutschland ein globaler, einflußreicher Wegbereiter für daran ausgerichtete Ingenieursleistungen und Leitungs-/Organisationskonzepte.
Sie können mit der Bevölkerung Japans über atomare Risiken eine differenziertere Diskussion erleben, als mit Menschen des ländlichen Chinas. Die Vermeidung der Risiken der Stromerzeugung bleibt trotzdessen ein wichtiges Thema für Alle, im globalen Kontext.
Ebenso wie Ressourcenschonung, alternative Energiewandler und Energieeffizienz (Entwärmung/Vermeidung von unkorreliertem Wärmeeintrag bei Warmklima)?
Um das zweiGrad-Ziel zur Statuswahrung des gegenwärtigen Istzustandes zu gewährleisten müssten bis 2025 jährlich 20GW an atomarer Kraftwerkskapazität hinzugefügt werden. Derzeitig werden durchschnittlich 3GW atomarer Kraftwerksneubau erreicht, auch wenn ein herausragendes Jahr 2016 10GW Kapazität hinzugefügt hat (Realität der IEA 2017).
Atomausstieg (auch teilweise oder zukünftig): Irland, Österreich, Schweden, Palau, Griechenland, Neuseeland, Dänemark, Phillipinen, Italien, Kuba, Deutschland, Belgien, Schweiz, Japan, Litauen, Frankreich, Taiwan, Südkorea, Spanien
@Diehl: Wenn wir uns an der Endlichkeit der fossilen Brennstoffe orientieren würden, dann könnten wir noch mindestens das 17-fache des CO2 in die Atmosphäre abgeben, als uns das Parisabkommen erlaubt. Soviel steckt noch in der Erde. Dann hat sich das Klima auf der Erde schon sehr verändert. Keine wirklich gute Idee. Man setzt sich mit solchen Überlegungen eher dem Verdacht aus, man würde die CO2-Reduktion vor allem deshalb propagieren, um mit dieser Forderung seinen Mitmenschen auf der Nase herumtanzen zu können, was ja für den ein oder anderen nach meinem Eindruck auch durchaus zutrifft.
Das gebetsmühlenartige Vortragen des geringen Anteils Deutschlands an den weltweiten CO2-Emissionen ist doch längst als Scheinargument entlarvt. Für schlichtere Geister genügt es, festzustellen, dass wir doppelt so viel CO2 pro Kopf ausstoßen wie der weltweite Durchschnitt. Schon die Zurückführung auf diesen Durchschnitt, was ja das mindeste ist, was man von uns erwarten kann, wird uns sehr schwer fallen.
Der etwas trickreichere Gedankengang geht so, dass man fragt, ob es überhaupt auf den einzelnen ankommt. Der Staat schützt das Leben jedes einzelnen, weil es auf ihn ankommt. Deshalb hat auch jeder einzelne die Pflicht, sich so zu verhalten, dass er die Lebensgrundlagen ALLER Menschen, die ihm im Gegenzug sein Lebensrecht garantieren, nicht über Gebühr strapaziert. Die Umkehrung wäre: Mein Energieverbrauch ist so unerheblich klein, darauf kommt es nicht an. Weil ich so unbedeutend bin, darf mich auch jeder umbringen, ohne dass es jemanden stören muss. Aber über diesen Urzustand der Nicht-Zivilisation sollten wir eigentlich hinaus sein.
„Man setzt sich mit solchen Überlegungen eher dem Verdacht aus, man würde die CO2-Reduktion vor allem deshalb propagieren, um mit dieser Forderung seinen Mitmenschen auf der Nase herumtanzen zu können, was ja für den ein oder anderen nach meinem Eindruck auch durchaus zutrifft.“
Kein Investor in Deutschland wird daran gehindert in den Bau und die Nutzung fossiler Erdgaskraftwerke zu investieren (Für den Bau neuer Kohlekraftwerke und Atomkraftwerke muß man sich als Investor den geeigneten Staat dafür aussuchen und bei der langfristigen Rentabilität einen größer werdenden Unsicherheitsfaktor (Wirtschaftlichkeit aufgrund klimabezogener Regulierung, Brennstoffkosten) in Kauf nehmen, entscheiden Sie selbst, als Investor, mit welcher Konsequenz sie leben wollen. Wir raten dazu nicht.).
Mit der Kirche im Dorf: Unter 100Watt Leistungschwankung wird jede Schuldzuweisung an die „Verursacher“ auch durch die grünsten Grünen lächerlich.
@M.Schubert
lieber Herr Schubert, ich bin kein Rentner, ich fahre mit meinem ZOE 15.000 km im Jahr, habe eine Reichweite von 280 km (Winter) bis 350 km (Sommer). Ich brauche somit in der Regel nur einmal in der Woche tanken und das macht man am besten wenn die Sonne scheint oder der Heimspeicher voll ist. Ich kann auch beim Arbeitgeber Solarstrom tanken, das sollte in Zukunft selbstverständlich sein. Natürlich können wir Deutschen nicht die Welt alleine retten, aber wir müssen unseren Anteil leisten. Statt zu jammern, sollten wir doch die wirtschaftlichen Chancen einer Energiewende nutzen, andere Länder sind hier schon wesentlich weiter.