Solarworld: Sachsens Landtag unterbricht die Sommerpause

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat eine Sondersitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr beantragt: Wegen drohender Massenentlassungen bei Solarworld Freiberg im Rahmen des Insolvenzverfahrens soll sich der Ausschuss mit dem Antrag der Linksfraktion „Erhalt des bedeutenden Innovationsstandortes für Solarzellenproduktion in Freiberg – Langfristige Perspektive für die Beschäftigten sichern“ befassen. Ein entsprechendes Schreiben hat Fraktionsvorsitzender Rico Gebhardt eigenen Angaben zufolge am Donnerstag an den Ausschussvorsitzenden Jan Hippold (CDU) gerichtet.

Als Termin für die Sondersitzung hat Gebhardt den 25. Juli vorgeschlagen. Ob Hippold den Terminvorschlag annimmt oder einen anderen Tag wählt, stand am Freitag noch nicht fest. Die nächsten regulären Ausschusssitzungen finden ab Mitte August statt.

„In Anbetracht der regionalen und überregionalen Bedeutung des sächsischen Unternehmens halten wir es für notwendig, dass sich der Wirtschaftsausschuss des sächsischen Landtages mit den Folgen der angekündigten Massenentlassungen und den Möglichkeiten der staatlichen Unterstützung einer Perspektive für die Beschäftigten befasst“, sagte Gebhardt dazu am Freitag. Auch der Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Martin Dulig (SPD) solle zur Sondersitzung des Ausschusses eingeladen werden, um Auskunft zu geben, wie es am Standort Freiberg weitergehe. Gebhardt weiter: „Wir wollen erreichen, dass die Solarworld-Fachkräfte in der Region bleiben können – zum Beispiel durch eine Auffanggesellschaft. Deshalb muss der Landtag nun gewissermaßen in allerletzter Minute dafür sorgen, dass die Staatsregierung ihrer Verantwortung für die Region und die Beschäftigten nachkommt.“

Das sich in einem vorläufigen Insolvenzverfahren befindliche Photovoltaik-Unternehmen Solarworld wird den Geschäftsbetrieb voraussichtlich ab 1. August 2017 mit deutlich reduzierter Belegschaft fortführen. Darüber hatte der vorläufige Insolvenzverwalter Horst Piepenburg die Belegschaften in Freiberg und Arnstadt informiert. Wie viele Arbeitnehmer von dem Stellenabbau betroffen sein werden, ist bislang allerdings noch unklar. Bundesweit sind in den insolventen Solarworld-Gesellschaften noch knapp 1.850 Mitarbeiter beschäftigt.