EU-Kommission bestätigt Ausstieg von Jinko Solar, JA Solar & Co. aus Undertaking

Die EU-Kommission hat am Mittwoch den freiwilligen Rückzug von Wuxi Suntech, Jinko Solar, Risen Energy, JA Solar und Phono Solar samt Tochtergesellschaften aus dem Undertaking akzeptiert. Die chinesischen Photovoltaik-Hersteller hatten in Brüssel ihren Ausstieg aus der Vereinbarung zu Mindestimportpreisen und Einfuhrvolumen beantragt. Sie begründeten dies größtenteils damit, dass sie ihre Wettbewerbsfähigkeit in Europa durch die Mindestimportpreise bedroht sehen und künftig den Markt mit außerhalb Chinas gefertigten Produkten beliefern wollten.

In den vergangenen Monaten hat weltweit ein rasanter Preisverfall bei Solarmodulen eingesetzt, der hauptsächlich von den Überkapazitäten der chinesischen Photovoltaik-Hersteller getrieben ist, denen nach einem Zubau von 22 Gigawatt im ersten Halbjahr nun die starke Nachfrage im Heimatmarkt abhandengekommen ist. Zur Jahresmitte hatte die chinesische Regierung die Photovoltaik-Einspeisetarife deutlich gekürzt. Um Lagerbestände zu vermeiden, verkaufen viele Hersteller ihre Solarmodule mittlerweile deutlich unter Wert.

Mit dem Rückzug der weiteren Unternehmen sind nun fast alle großen Photovoltaik-Hersteller aus China nicht mehr im Undertaking vertreten. Sie müssen bei Importen von kristallinen Solarmodulen und Solarzellen aus China in die EU nun Anti-Dumping- und Anti-Subventionszölle von rund 50 Prozent zahlen. Allerdings haben einige große Produktionskapazitäten außerhalb Chinas aufgebaut, um diese Importzölle in der EU und den USA zu vermeiden. In den vergangenen Monaten hat Brüssel zudem eine Vielzahl chinesischer Hersteller wegen Umgehungen der Vereinbarungen aus dem Undertaking ausgeschlossen.

Bis zum Frühjahr 2017 wird die EU-Kommission entscheiden, ob das Undertaking verlängert wird oder ausläuft. Die Auslaufprüfung war von der Vereinigung EU Prosun im vergangenen Jahr beantragt worden. Die EU-Kommission eröffnete das Verfahren schließlich im Dezember 2016. Voraussichtlich noch vor Jahresende wird sie ein Zwischenergebnis ihrer Prüfung vorlegen. Während man bei EU Prosun die Verlängerung der seit Dezember 2013 geltenden Mindestimportpreise und Einfuhrbeschränkungen für die chinesischen Photovoltaik-Hersteller anstrebt, kämpfen andererseits Vereinigungen wie Solarpower Europe und SAFE für ein Ende der Maßnahmen. (Sandra Enkhardt)