Ab dem 2. Juli kann die Kaufprämie für Elektrofahrzeuge beantragt werden. Sie sei ein „ein wichtiges industriepolitisches Signal“, erklärte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Freitag. Die Bundesregierung erhofft sich von der Kaufprämie einen deutlichen Schub für die Elektromobilität in Deutschland, die bislang noch in den Kinderschuhen steckt. Das Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 auf deutschen Straßen wird sich mit der Maßnahme aber voraussichtlich nicht realisieren. “Mit der Kaufprämie schaffen wir einen Anreiz dafür, dass Elektrofahrzeuge immer mehr Einzug in unseren Alltag finden. Die steigende Nachfrage wird wichtige und notwendige Investitionen entlang der gesamten neuen Wertschöpfungskette der Elektromobilität in Deutschland auslösen", so Gabriel weiter.
Im Mai hatte das Bundeskabinett ein Maßnahmenpaket zur Förderung der Elektromobilität verabschiedet, auf das sich Politik und Autoindustrie zuvor verständigte. So wird es eine Kaufprämie in Höhe von 4000 Euro für rein elektrisch angetriebene Fahrzeuge und von 3000 Euro für Plug-In Hybride geben. Diese werden jeweils zur Hälfte von der Bundesregierung und von der Industrie finanziert. Insgesamt stehen 1,2 Milliarden Euro dafür zur Verfügung. Die Vergabe der Zuschüsse erfolgt nach dem Windhund-Verfahren, was bedeutet, die Kaufprämie wird solange gezahlt bis die Mittel ausgeschöpft sind, längstens jedoch bis 2019. Anträge dafür können ab Samstag beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gestellt werden.
Dabei können Anträge für Elektroautos rückwirkend gestellt werden. Stichtag ist dabei der 18. Mai.Das BAFA hat eine Liste mit den förderfähigen Elektrofahrzeugen veröffentlicht. Ein Kriterium ist dabei, dass der Listenpreis nicht über 60.000 Euro liegt und sich die Hersteller an der Auszahlung der Kaufprämie beteiligen. Antragsberechtigt sind Privatpersonen, Unternehmen, Stiftungen, Körperschaften und Vereine, auf die ein Neufahrzeug zugelassen wird. Käufer von Elektroautos sind zudem für zehn Jahre von der Kfz-Steuer befreit, bislang waren es nur fünf Jahre.
Neben der Kaufprämie hat das Bundeskabinett Mitte Mai auch den weiteren Ausbau der Infrastruktur für Elektrofahrzeuge beschlossen. Bis 2020 sollen so 200 Millionen Euro in den Bau von etwa 5000 Schnellladestationen in Deutschland fließen. Weitere 100 Millionen Euro sind für 10.000 neue normale Ladestationen vorgesehen. (Sandra Enkhardt)
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