Intersolar Europe: Sigmar Gabriel verspricht Besserung für Solarbranche

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Bundeswirtschaftminister Sigmar Gabriel (SPD) bezeichnete die Intersolar Europe in München als "Treffpunkt eines neuen Mittelstands" in Deutschland. Solarenergie und Windkraft seien das Rückgrad der Energiewende. Für eine gelunge Umsetzung seien aber Innovation und Investitionssicherheit nötig. Dafür will Gabriel in dieser Legislaturperiode die Weichen stellen, mit dem sogenannten Strommarkt 2.0. Dies beinhalte, "die Knappheitssignale am Markt arbeiten zu lassen", um so Investitionen in den Kraftwerkspark zu entwickeln. Kapazitätsmärkte soll es nicht geben, dafür aber eine Kapazitätsreserve. Das sollen Kraftwerke sein, die nicht am regulären Strommarkt teilnehmen und nur bei kurzfristigen Versorgungslücken zum Einsatz kommen.

Bis zum Ende seiner Amtszeit will Gabriel nach eigener Aussage unter anderem das Ausschreibungsmodell für erneuerbare Energien zur Reife bringen, die Netzentwicklung vorantreiben, ein neues Strommarktdesign entwickeln, den europäischen Emmissionshandel stärken und Regelungen für Anreizregulierungen und Netzentgelte formulieren. Die EEG-Umlage auf den Eigenverbrauch will er in jedem Fall beibehalten. Wer das ändern will, müsse auf seinen Nachfolger warten, so Gabriel.

Die bisherigen Erfahrungen mit den Ausschreibungen für Solarparks bewertet der Bundeswirtschaftminister als positiv. Die Bieterstruktur zeige einen breiten Querschnitt aus der Solarbranche, darunter Einzelpersonen, Genossenschaften, Bürgerparks, aber auch die bekannten großen Projektierer. Die Bürgerenergie sei daher nicht – wie befürchtet – vorbei, meint Gabriel. "Es ist wichtig dass die Branche auch in Zukunft dezentral und damit mittelständisch aufgestellt bleibt." Er räumte allerdings schnell ein: "Wir bekommen die Vorteile der Energiewende nur, wenn wir sie eng mit der konventionellen Energierzeugung verzahnen." Die Energieversorgung solle "so dezentral wie möglich, aber so zentral wie nötig" umgesetzt werden.

Auch in Zukunft sollten wir auf intelligente Lösungen für ein intelligentes Energieversorgungssystem bauen, meint Gabriel. Die Erzeugung von Strom und Wärme aus Sonnenenergie habe "längst ein Niveau erreicht, dass den Bedarf eines Industrielandes wie Deutschland im Zweifel sicherstellen könnte." Und mit dem Strommarkt 2.0 kommen wir noch in dieser Legislaturperiode zurück zu höheren Ausbauzahlen im Photovoltaik-Bereich, ist der Bundesminister überzeugt.

BSW-Solar: Ausbaubremsen lösen

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) forderte anlässlich des Besuchs von Gabriel auf der Intersolar Europe ein Gegenlenken der Politik, sofern die Bundesregierung ihre eigenen Beschlüsse zum Klimaschutz und der Energiewende umsetzen wolle. "Der Ausbau der Solarenergie im Inland ist jedoch seit Jahren rückläufig und wird 2015 erneut die Regierungsziele verfehlen. Hier muss Gabriel im Sinne der Energiewende jetzt gegenlenken. Die Solarbranche braucht dafür keine zusätzlichen Subventionen. Es reicht, wenn die Ausbau-Bremsen gelöst und keine neuen Barrieren aufgebaut werden", erklärte Carsten Körnig, Hauptgeschäftsführer des BSW-Solar. Den Photovoltaik-Unternehmen sei es gelungen, innerhalb von zehn Jahren die Kosten für Solarstrom um 80 Prozent zu senken. "Wir können also die Kohle in der Erde lassen, wenn wir jetzt konsequent auf die Kraft der Sonne und intelligente Speichertechnologien setzen“, so Körnig weiter. (Mirco Sieg/Sandra Enkhardt)

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