Otti-Symposium: „Es liegt noch einiges vor ihnen“

"30 Jahre Symposium, 30 Jahre Photovoltaik" – das große Thema des Otti-Symposiums im Kloster Banz. Tagungsleiter Michael Powalla eröffnete die dreitägige Veranstaltung mit erneut hunderten Teilnehmern und forderte sie zum gemeinsamen Rückblick auf, aber auch zum Blick in die Zukunft.   Am traditionell politischen Mittwoch in Bad Staffelstein schickte das Bundeswirtschaftsministerium eine Vertreterin nach Bayern, die das Symposium nicht verdient hatte. Dorothee Mühl begann ihre Rede mit den Worten: "Es liegt einiges hinter ihnen, aber es liegt auch noch einiges vor ihnen." Dann begann sie aus dem Grußwort des Ministers Sigmar Gabriel zum Symposium vorzulesen und anschließend über eine Energiewende im europäischen Kontext und mit gesamtheitlichen Ansatz zu schwadronieren. Dabei hielt sich Mühl mit konkreten Aussagen mehr als zurück.

Erst am Ende ihres Vortrags und als eigentlich keine Zeit mehr dafür da war, ging sie noch auf die Photovoltaik ein. Mühl räumte ein, dass die Übergangsphase hätte besser gestaltet werden müssen. Das Bundeswirtschaftsministerium geht davon aus, dass auch in diesem Jahr der Zubaukorridor zwischen 2400 und 2600 Megawatt wieder unterschritten werde. Es gebe derzeit Diskussionen darüber im Ministerium. "Wir haben das im Blick. Ein überschnelles Eingreifen wird es nicht geben", sagte Mühl. Schließlich sei derzeit keine EEG-Novelle geplant. Nach Mühls Aussage ist aber dennoch mit der letzten Reform Planbarkeit geschaffen worden. Den Teilnehmern in Bad Staffelstein gefror spätestens an dieser Stelle das wohlwollende Lächeln für die Abgesandte  aus Berlin.

In der anschließenden Fragerunde zerflossen dann endgültig alle Sympathien für Mühl. Auf die Frage von Hans Urban von Schletter nach der Sicherung von Arbeitsplätzen in der Solarbranche wies Mühl alle Verantwortung der Politik für den Wegfall tausender Jobs zurück. "Die Politik hat keine unternehmerische Verantwortung, die tragen sie als Unternehmer", sagte Mühl. Im Publikum löste dies komplettes Unverständnis aus und Mühl ruderte leicht zurück. Es gebe wohl eine gemeinsame Verantwortung für den misslungenen Übergang, der nun zu dieser Situation geführt habe. Deswegen suche die Politik nun den Dialog.

Für die Ministeriumsvertreter gilt das Kloster Banz gern als "Höhle des Löwen". Die Symposiumsteilnehmer hätten aber ein kompetenteres Lämmchen verdient, als es Mühl an diesem Tag sein konnte. (Sandra Enkhardt)